EU-Kommission

Die EU verschärft die ideologische Ausrichtung im Personenstandsrecht, was zu Lasten von Rechtsklarheit, Subsidiarität und dem Vertrauen der Bürger geht. Kritiker warnen, dass dadurch elementare Rechtsprinzipien und die Akzeptanz der…

**Exzerpt:** Die USA haben ihre bisherigen Sanktionen gegen russisches Öl gelockert, während asiatische Länder verstärkt russische Rohstoffe einkaufen. Trotz dieser Entwicklungen halten die EU-Bürokraten in Brüssel weiterhin an strikten,…

Ukraine eskaliert offenbar Angriffe auf Energieinfrastruktur Nach Sabotagen an der Nord Stream 2-Gaspipeline sowie an der Druschba-Ölleitung richtet sich der Fokus nun auf die TurkStream-Pipeline. Die Ukraine greife demnach gezielt die…

Die EU-Kommissionspräsidentin Ursula Von der Leyen hat kürzlich die historische Abkehr von der Atomenergie als solchen als einen strategischen Fehler bezeichnet. In einer Zeit, in der die Europäische Union verstärkt auf klimafreundliche…

Am 10. März 2026 machte Ursula von der Leyen, Präsidentin der Europäischen Kommission, einen bedeutenden Schritt für die Energiepolitik Europas: Sie kündigte eine umfassende Strategie zum Ausbau der Kernenergie an. Ziel ist es, die…

Die EU-Kommission steht in der Kritik, direkt für die aktuelle Wohnbaukrise verantwortlich zu sein. Experten und Kritiker werfen der Kommission vor, durch bürokratische Hürden und unzureichende Förderung von Wohnbauprojekten die Situation…

Im gestrigen außerordentlichen Ausschuss für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres (LIBE) wurde ein alternativer Kompromissvorschlag zur Rückführungsverordnung mehrheitlich angenommen. Eingebracht von den Fraktionen PfE, EKR, ESN und…

In Zeiten eines stetig wachsenden Bedarfs an nachhaltigen Energielösungen rückt die Frage in den Fokus, inwieweit die Produktion von Photovoltaikanlagen (PV-Anlagen), Batteriespeichern und Wärmepumpen tatsächlich auf europäischem Boden…

FPÖ-Delegationsleiter Harald Vilimsky übt scharfe Kritik an den Plänen der Europäischen Kommission zur Einrichtung einer EU-weiten Nachrichtendienststruktur. Die Kommission prüft derzeit die Einführung einer sogenannten „Intelligence Cell“,…

**Exzerpt:** Trotz deutlicher Signale aus dem Parlament reagieren die Systemparteien weiterhin mit Ausweichmanövern auf die Forderungen der Volksvertreter. Auch Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen zeigt sich wenig bereit, den klar…