NEOS: Die EU schafft mit dem DSA europäisch geprägte Digitalpolitik
Claudia Gamon: „Die Europäische Union hat geliefert, was die Bürgerinnen und Bürger von ihr erwarten.“
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MFG macht den Genderwahnsinn nicht mehr mit
Jüngste Fraktion im oö. Landtag nimmt zur ausufernden Gender-Diskussion Stellung:
SPÖ-Schieder: Wild-West-Zustände im Internet beenden
Gesetz über digitale Dienste ergänzt umfassendes digitales Grundgesetz zur Stärkung der Rechte von Verbraucher*innen
Handelsobmann Trefelik zu Impfanreizen: „Gutscheine helfen dem schwer angeschlagenen Handel“
WKÖ-Handelssparte begrüßt angekündigte Anreize in Form von Gutscheinen und fordert Abschaffen der 2G-Kontrollen
Edtstadler: Einigung auf Ratsebene zum DSA wichtiger Schritt zur effektiven Bekämpfung von Hass im…
Europäische Lösung beinhaltet zentrale Elemente des österreichischen Kommunikationsplattformengesetzes (KoPl-G) – viele Forderungen erfolgreich durchgesetzt
„Reden wir über Geld“
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Korosec: Obdachlose Jugendliche dürfen nicht im Stich gelassen werden
Junge Erwachsene oft mit Selbstständigkeit überfordert - Ausbau der Notschlafstellen in Wien gefordert