Dieringer

Der Bericht des Europäischen Rechnungshofs deckt bei Erasmus+ erhebliche Mängel in den Bereichen Kontrolle, Transparenz und Rechenschaftspflicht auf. Aus Sicht der FPÖ weist das Programm bedenkliche Schwächen auf, die eine verbesserte…

Die EU verschärft die ideologische Ausrichtung im Personenstandsrecht, was zu Lasten von Rechtsklarheit, Subsidiarität und dem Vertrauen der Bürger geht. Kritiker warnen, dass dadurch elementare Rechtsprinzipien und die Akzeptanz der…

SPÖ/ÖVP-Ablehnung des FPÖ-Dringlichkeitsantrages zeigt Doppelbödigkeit

* Neues Ministerium und neue Führung, um saudische Kunst und Kultur zu unterstützen