Kultur
Bundesrat billigt Erhöhung des Garantiebetrags für Feuerwehren und Auflösung der COFAG
Zustimmung auch für Erleichterungen für KMU, Umsatzsteuerbefreiung für Lebensmittelspenden und Förderung des "WAG Teil-Loop"
Schlagwort: COFAG
Karriere
FPÖ – Fuchs: „Mit dem COFAG-Sammelgesetz schafft Schwarz-Grün ein neues ‚Bürokratiemonster‘!“
Regierung betreibt „Bürokratieaufbau“ und schafft neue Abteilungen und eine neue Gruppe, sodass der ÖVP-Finanzminister drei neue Posten besetzen kann
Karriere
Untersuchungsausschüsse zu „COFAG“ und „Rot-Blauem Machtmissbrauch“ offiziell beendet
Parteien ziehen im Nationalrat unterschiedliche Schlüsse
Karriere
FPÖ – Hafenecker: „Bei COFAG und Corona sind wir noch lange nicht fertig!“
Freiheitliche Forderung nach umfassendem Corona-Untersuchungsausschuss nach Herbst-Wahl bleibt aufrecht
Medien
Bericht zum ÖVP-U-Ausschuss im NR-Plenum – SPÖ-Holzleitner: „Ablenkungsmanöver der ÖVP“
Kritik an U-Ausschuss bleibt bestehen – Aufforderung an Kickl, Treuhandverträge offenzulegen
Karriere
Bericht zum COFAG-U-Ausschuss im NR-Plenum – SPÖ-Krainer: „Parlamentarische Kontrolle wirkt“
Der Nationalrat diskutierte heute abschließend die Berichte der Verfahrensrichterin und der Fraktionen aus dem COFAG-Untersuchungsausschuss. Mit dem Aufruf des Tagesordnungspunkts erfolgte zugleich die formelle Beendigung des U-Ausschusses. SPÖ-Fraktionsführer…
Karriere
Abschlussbericht des COFAG-Untersuchungsausschusses liegt vor
Die Verfahrensrichter:innen haben einige Verbesserungen im Verfahrensrecht vorgeschlagen
Kultur
FPÖ – Hafenecker: COFAG ist ein Kind des „Tiefen Staats“ der ÖVP
Freiheitlicher Bericht zum COFAG-Untersuchungsausschuss präsentiert
Finanzen
SPÖ-Schroll: Wasserstofffördergesetz wird die nächste COFAG
SPÖ fordert transparente Fördermaßnahmen