Praxis
Nationalrat: Edtstadler kündigt baldigen Entwurf für Informationsfreiheitsgesetz an
Abschaffung des Amtsgeheimnisses, EU-Wiederaufbaufonds, COVID-19-Maßnahmen und Postenbesetzungen als Themen in der Fragestunde
Schlagwort: Amtsgeheimnis
Praxis
4. DREHBUCHWETTBEWERB – IF SHE CAN SEE IT, SHE CAN BE IT Frauen*figuren jenseits der Klischees
Hauptpreis geht an Alexandra Makarová
Praxis
OMV und VERBUND starten den Bau der größten Flächen-Photovoltaikanlage in Österreich
Die OMV, das internationale, integrierte Öl- und Gasunternehmen mit Sitz in Wien, und VERBUND, größter österreichischer Stromerzeuger und einer der größten Stromerzeuger aus Wasserkraft in Europa, haben heute…
Praxis
Leichtfried: Abschaffung des Amtsgeheimnisses seit 2014 SPÖ-Forderung
Türkis-grüne Regierung braucht 2/3 Mehrheit für Beschluss – „Mehrheit im Parlament wird nicht mit Industriellenvereinigung zustande kommen“
Praxis
Maurer erfreut über Edtstadler-Ankündigung zu Transparenzpaket
Grüner Initiative folgen nun Taten
Kultur
Leichtfried: Umfassendes Transparenzpaket liegt seit Jahren auf dem Tisch – „Worauf wartet die Kurz-ÖVP?“
SPÖ bietet schwarz-grüner Regierung an, Transparenzpaket sofort zu beschließen
Praxis
Kanzleramtsministerin Edtstadler bekennt sich zur Abschaffung des Amtsgeheimnisses
Verfassungsausschuss nahm Beratungen über Gesetzesinitiativen von SPÖ und NEOS auf
Praxis
Informationspflicht statt Amtsgeheimnis: Neuerlicher Vorstoß der NEOS für Informationsfreiheitsgesetz
Erste Lesung im Nationalrat, Gesetzentwurf soll im Budgetausschuss beraten werden
Praxis
Auf Abschaffung des Amtsgeheimnisses heißt es weiter warten
Verfassungsausschuss vertagt Initiativen von SPÖ, NEOS und JETZT