Heute hat sich der Rechnungshofausschuss getroffen, um mehrere Berichte zu besprechen. Aus organisatorischen Gründen wurden diese Beratungen auf einen späteren Zeitpunkt verschoben. Der nächste Termin für ein Treffen des Rechnungshofausschusses ist am 5. Mai 2026 geplant.
Folgende Berichte wurden während der Sitzung behandelt, aber noch nicht endgültig entschieden:
- Tätigkeitsbericht 2025 des Rechnungshofes (III-276 d.B.)
- Bericht zur Versorgung von Personen mit postakuten Infektionssyndromen (III-277 d.B.) – das sind Beschwerden, die nach einer akuten Infektion bleiben können
- Bericht zum E-Commerce: Umsatzsteuer bei grenzüberschreitendem Versandhandel (III-292 d.B.) – wie Mehrwertsteuer beim Online-Handel über Grenzen hinweg gehandhabt wird
- Bericht zur Abschlussprüferaufsichtsbehörde (APAB) (III-300 d.B.) – Kontrolle von Wirtschaftsprüfern
- Bericht zur Angebotsplanung der ÖBB-Personenverkehr AG (III-301 d.B.) – Planung des Zugangebots für Fahrgäste
- Bericht zur Einhebung des ORF-Beitrags (III-304 d.B.) – wie der Rundfunkbeitrag eingezogen wird
- Bericht zum Projekt VIENNA TWENTYTWO (III-307 d.B.) – ein großes städtebauliches Vorhaben in Wien
- Bericht zum Baurechtsvertrag der BIG für die „Postsparkasse“ (III-310 d.B.) – rechtliche Vereinbarungen für ein wichtiges Gebäude
Diese Berichte wurden weiter vertagt, um sie später ausführlicher zu prüfen und zu diskutieren.
Rückfragen
Pressedienst der Parlamentsdirektion
Parlamentskorrespondenz
Tel. +43 1 40110/2272
pressedienst@parlament.gv.at
www.parlament.gv.at/Parlamentskorrespondenz
KI-BEARBEITETER OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS. Originaltext www.ots.at
(C) Copyright APA-OTS Originaltext-Service GmbH und der jeweilige Aussender. Pressedienst der Parlamentsdirektion – Parlamentskorrespondenz