Lercher packt aus: Bundesregierung zwingend sofortiger Krisenmechanismus – jetzt oder nie!

Wegen des Krieges im Iran könnten die Energiepreise stark steigen. Max Lercher unterstützt deshalb den Vorschlag von Staatssekretärin Michaela Schmidt, einen Krisenmechanismus einzuführen und Preise für Strom und Gas zu begrenzen.

„Der Krisenmechanismus muss jetzt sofort umgesetzt werden. Wir dürfen nicht warten, bis die Teuerung die Steirerinnen und Steirer wieder eiskalt erwischt“, sagt Max Lercher. Er erklärt, dass internationale Krisen die Preise sehr schnell und stark beeinflussen können. So hätten etwa die Preise an den Tankstellen innerhalb von 24 Stunden um bis zu 7 Cent pro Liter Benzin zugelegt. Für den SPÖ-Vorsitzenden ist klar: In schwierigen Zeiten sind stabile und sichere Preise besonders wichtig. „Die Bundesregierung muss jetzt beweisen, dass sie Krisen wirklich meistern kann und nicht wie die letzte Regierung nur zuschaut, wie die Preise davongaloppieren. Das Ziel muss ein Arbeitspreis von höchstens zehn Cent pro Kilowattstunde bei Strom sein“, betont Lercher. Das bedeutet, dass Strom für die Menschen bezahlbar bleiben soll, auch wenn es am Energiemarkt Probleme gibt.

Energie ist für alle unverzichtbar – man braucht sie zum Heizen, Kochen und Arbeiten. Deshalb darf Energie nicht zum Spekulationsobjekt werden, wo Gewinne auf Kosten der Bevölkerung gemacht werden. Die Politik müsse die Preise kontrollieren, damit Haushalte und Unternehmen vor starken Preisanstiegen geschützt sind. „Es darf nicht sein, dass Übergewinne in den Energieunternehmen auf dem Rücken der Bevölkerung entstehen, während die Menschen nicht mehr wissen, wie sie ihre Rechnungen zahlen sollen“, warnt der SPÖ-Vorsitzende. Er fordert die Regierung eindringlich auf, den Krisenmechanismus sofort in Kraft zu setzen, um die Menschen vor schlimmen Folge der Preissteigerungen zu bewahren.

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SPÖ Landtagsklub Steiermark
Jasmin Puchwein
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