Wien (OTS/ÖVP-PK) – Es ist dies natürlich ein Budget, das von der Krise geprägt ist, es ist aber auch ein Budget aus Verantwortung für Arbeitsplätze und Standort, das uns gemeinsam gut durch diese Krise bringt und mit dem wir gestärkt aus ihr herausgehen können. Es stellt die richtigen Weichen Richtung Wohlstand und Zukunft. Das sagte heute, Mittwoch, ÖVP-Klubobmann und Sozialsprecher Abg. August Wöginger anlässlich der Budgetrede des Finanzministers.
Mit September 2020 waren knapp 409.000 Personen arbeitslos bzw. 295.000 Beschäftigte in Kurzarbeit. Auch wenn die Zahlen seit dem Sommer deutlich gesunken sind, so seien sie doch noch zu hoch und jede und jeder Arbeitslose sei zu viel, so Wöginger. „In Summe stellen wir daher heuer und nächstes Jahr inklusive Kurzarbeit mehr als 29 Milliarden Euro für Arbeit und Beschäftigung zur Verfügung.“
„Wir haben ein Kurzarbeitsmodell mit den Sozialpartnern ausgearbeitet, das seinesgleichen sucht und Arbeitnehmer und -geber in hohem Ausmaß unterstützt. Für die Corona-Kurzarbeit zur umfassenden Sicherung von tausenden Arbeitsplätzen investieren wir heuer und nächstes Jahr mehr als acht Milliarden Euro.“ Zum Vergleich: 2020 waren es 6,8 Milliarden und 2021 1,5 Milliarden Euro.
Notwendig sei zudem, Mitarbeiter/innen, die derzeit keine Jobchancen haben, eine qualifizierte berufliche Neuorientierung zu geben. Für die Implementierung einer Arbeitsstiftung zur Qualifizierung von bis zu 100.000 arbeitslosen Personen sowie für den Bildungsbonus stehen bis 2022 700 Millionen Euro bereit.
Nächstes Jahr werden zudem die Mittel für den Ausgleichstaxfonds zur Inklusion von Menschen mit Behinderung am Arbeitsmarkt um 40 Millionen erhöht. Und für die Personalaufstockung beim AMS um 350 Personen werden 2021 25 Millionen Euro zur Verfügung gestellt.
„Bereits bis jetzt wurden aber ebenfalls zahlreiche Maßnahmen gesetzt“, verwies Wöginger abschließend beispielsweise auf den Lehrlingsbonus zur Unterstützung von Lehrbetrieben, die Einmalzahlung an arbeitslose Personen in Höhe von 450 Euro und die befristete Aufstockung der Notstandshilfe auf das Niveau des Arbeitslosengeldes.
„Es ist dies insgesamt ein Budget, das die Menschen in Österreich gut durch die Krise bringt“, schloss Wöginger.
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