Rechnungshofausschuss vertagt Berichte

Der Rechnungshofausschuss hat sich heute getroffen. Dabei wurden mehrere Berichte besprochen, die aber aus Zeitgründen vertagt wurden. Das bedeutet, die Diskussion über diese Berichte wird zu einem späteren Zeitpunkt aufgenommen. Der nächste Termin für den Rechnungshofausschuss ist der 5. Mai 2026.

Folgende Berichte wurden heute behandelt, aber noch nicht abgeschlossen:

• Tätigkeitsbericht 2025 des Rechnungshofes (III-276 d.B.) – Dieser Bericht gibt einen Überblick über die Arbeit des Rechnungshofes im Jahr 2025.
• Bericht betreffend Versorgung von Personen mit postakuten Infektionssyndromen (III-277 d.B.) – Hier geht es um die Nachsorge von Menschen, die an länger anhaltenden Folgen einer Infektion leiden.
• Bericht über E-Commerce und Umsatzsteuer bei grenzüberschreitendem Versandhandel (III-292 d.B.) – Dieses Thema ist besonders wichtig, weil immer mehr Waren online aus anderen Ländern bestellt werden.
• Bericht zur Aufsicht über die Abschlussprüferaufsichtsbehörde (APAB) (III-300 d.B.) – Die APAB überwacht die Prüfer von Unternehmen.
• Bericht zur Angebotsplanung der ÖBB-Personenverkehr AG (III-301 d.B.) – Dabei geht es um die Planung und Organisation der Zugangebote für Fahrgäste.
• Bericht über die Einhebung des ORF-Beitrags (III-304 d.B.) – Dieser Bericht untersucht, wie die Gebühren für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk eingezogen werden.
• Bericht zum Projekt VIENNA TWENTYTWO (III-307 d.B.) – Dies ist ein großes Bauprojekt im Herzen Wiens.
• Bericht über den Baurechtsvertrag der BIG zur „Postsparkasse“ (III-310 d.B.) – Dieser Bericht behandelt den Vertrag rund um die Nutzung des historischen Postsparkassen-Gebäudes.

Alle Berichte wurden zur weiteren Beratung vertagt, das heißt, sie werden noch einmal in einer späteren Sitzung behandelt. (Schluss Rechnungshofausschuss) gla

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