SPÖ-Wieninger: Entschlossener Kampf gegen Hass im Netz und Antiziganismus

Der 8. April erinnert weltweit an den ersten Welt-Roma-Kongress von 1971. Dieser Tag ehrt die Kultur und die Geschichte der Roma, einer wichtigen Volksgruppe in Europa. In Österreich leben viele Rom*nja und Sinti*zze, doch ihr Alltag ist oft schwer, weil sie häufig ausgegrenzt werden. „Antiziganismus zeigt sich nicht nur durch Benachteiligungen bei der Jobsuche, im Gesundheitswesen und im Alltag, sondern in den letzten Jahren verstärkt durch rassistische und stereotype Darstellungen in den sozialen Medien. Diese Entwicklung bekämpfen wir entschieden“, sagt SPÖ-Volksgruppensprecherin Pia Maria Wieninger.

In Österreich gibt es den Nationalen Aktionsplan gegen Gewalt an Frauen. Damit werden viele Maßnahmen gegen „Hass im Netz“ umgesetzt, die auch Minderheiten und Gruppen, die oft benachteiligt werden, schützen sollen. Außerdem ist ein weiterer Plan geplant: der Nationale Aktionsplan gegen Rechtsextremismus. Er soll helfen, Demokratie zu stärken, Gewalt vorzubeugen und Täter zu bestrafen.

Pia Maria Wieninger, die auch Europasprecherin der SPÖ ist, schaut mit Sorge auf die Situation in anderen Ländern. In Slowenien gibt es zum Beispiel ein umstrittenes Roma-Gesetz, das der Polizei erlaubt, Häuser ohne richterlichen Beschluss zu durchsuchen. Auch in Ungarn und der Slowakei gibt es viele Vorurteile und antiziganistische Einstellungen. Diese führen zu mehr Diskriminierung und Hass. „Als Sozialdemokratin stehe ich für eine solidarische Politik. Ich werde immer meine Stimme gegen rassistische Vorfälle erheben – egal ob im Parlament, in den sozialen Medien oder im internationalen Austausch“, erklärt Wieninger entschlossen.

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