SPÖ-Laimer: Kärntner Hausordnung fördert klare Werte für gelungene Integration

Die neue Kärntner Hausordnung sorgt für mehr Klarheit in der Integrationspolitik. „Wer in Österreich lebt, muss wissen, welche Rechte und Pflichten gelten – und was von ihm erwartet wird. Diese Klarheit ist entscheidend für ein funktionierendes Zusammenleben“, sagt Robert Laimer, SPÖ-Nationalratsabgeordneter und Vertreter Niederösterreichs im Parlament.

Besonders jetzt, wo viele Menschen verunsichert sind, braucht es klare Regeln und verlässliche Orientierung, so die Sozialdemokratie. Laimer erklärt: „Ordnung ist kein Gegensatz zu sozialer Politik, sondern ein zentraler sozialdemokratischer Wert. Ein funktionierender Sozialstaat braucht klare Spielregeln, die für alle gelten.“ Das bedeutet, dass das Einhalten von Regeln wichtig ist, damit alle gut zusammenleben können.

Der SPÖ-Abgeordnete weist auch auf den Plan der SPÖ Niederösterreich hin: „Integration ist keine Einbahnstraße. Wer Unterstützung erhält, hat auch Pflichten – etwa die Teilnahme an Integrationsmaßnahmen und die Bereitschaft, sich einzubringen.“ Dies umfasst beispielsweise Sprachkurse oder die Mitarbeit in der Gemeinschaft. Wichtig ist außerdem eine klare Arbeitspflicht, im Rahmen dessen, was gesetzlich erlaubt ist.

Laimer betont auch, was passiert, wenn Menschen die Regeln nicht beachten: „Wer diese Regeln missachtet, muss mit klaren Konsequenzen rechnen. Das reicht von Leistungskürzungen bis hin zur Ausweisung und Abschiebung.“ Das bedeutet, dass Unterstützung wegfallen kann oder sogar das Land verlassen werden muss. Insgesamt sagt er: „Integration braucht Klarheit – und die Konsequenz, sie auch durchzusetzen.“

Zusätzlich wichtig zu wissen ist, dass solche Maßnahmen dazu dienen sollen, ein respektvolles Miteinander zu fördern und die Sicherheit in der Gesellschaft zu stärken. Die Hausordnung ist ein Teil davon, klare Bedingungen für alle Menschen in Österreich zu schaffen.

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