Geheime Gutachten in Klagenfurt: Warum zahlte die Stadt 30.000 Euro für externe Prüfungen?

In Klagenfurt sorgt derzeit ein Thema für Diskussionen: Der Stadtchef Christian Scheider hat externe Gutachten zu den Stadtwerken im Umfang von rund 30.000 Euro in Auftrag gegeben. Diese sogenannten „Fleißarbeits“-Gutachten werfen zahlreiche Fragen auf, insbesondere da das Leistungsverzeichnis und der Auftrag anonym bleiben. Die Frage, warum gerade diese externen Expertisen notwendig sind, beschäftigt mittlerweile auch den Stadtrechnungshof.

Zu verstehen ist zunächst, dass Gutachten in der Kommunalverwaltung als unabhängige Expertisen dienen, um komplexe Sachverhalte, etwa wirtschaftliche oder technische Abläufe öffentlicher Betriebe wie der Stadtwerke, zu evaluieren. Oftmals werden sie in Bereichen mit internen Interessenskonflikten beauftragt, um eine objektive Beurteilung zu garantieren. Allerdings wird bei dieser Beauftragung die Angemessenheit der Kosten und die Gewichtung der Ergebnisse kritisch betrachtet.

Die Bezeichnung „Fleißarbeits-Gutachten“ spielt auf Gutachten an, die vor allem umfangreiche Datenerhebungen und chronologische Darstellungen enthalten, ohne zwangsläufig neue Erkenntnisse oder kritische Bewertungen anzubieten. Sie können durchaus nützlich sein, um Prozesse transparent nachzuvollziehen, werden aber manchmal als bloßer Beschäftigungstherapie für teure Sachverständige angesehen.

In Klagenfurt, einer Stadt mit knapp 103.000 Einwohnern, stellt sich die Frage, ob die knapp 30.000 Euro für solche Gutachten gerechtfertigt sind. Der Grund für die Prüfung durch den Stadtrechnungshof liegt in der wirtschaftlichen Effizienz und der Verhältnismäßigkeit dieser Ausgaben für kommunale Gelder. Transparenz und Nachvollziehbarkeit von öffentlichen Aufträgen sind wesentliche Prinzipien der kommunalen Governance.

Auch politisch steht der Stadtchef dadurch unter Druck, zumal Gutachten oftmals dazu benutzt werden, interne politische Konflikte zu eskalieren oder Schuldzuweisungen vorzubereiten. Die >Rechenschaftspflicht gegenüber Bürgern und Stadtverordneten sollte hier klarer kommuniziert werden.