FPÖ Belakowitsch: SPÖ-Ministerin Schumann planlos und gegen Bevölkerung

Die FPÖ-Politikerin Dr. Dagmar Belakowitsch hat den Auftritt von Sozialministerin Schumann im Heute-Talk gestern stark kritisiert. Sie nannte ihn ein „politisches Armutszeugnis auf ganzer Linie“. Laut Belakowitsch hat die Ministerin klar gezeigt, dass die Regierung aus ÖVP, SPÖ und den Neos, die sie „Triumvirat des Grauens“ nennt, in vielen wichtigen Bereichen versagt. Dazu gehören die stark steigende Arbeitslosigkeit, Probleme im Sozialwesen und das kaputtgesparte Gesundheitssystem.

Besonders kritisch sieht Belakowitsch die Arbeitsmarktpolitik der Regierung: „Während 350.000 Österreicher einen Job suchen, holt die Regierung ausländische Arbeitskräfte ins Land.“ Sie meint, dass die Regierung dadurch vor allem Lohn- und Sozialdumping fördert, anstatt die eigene Bevölkerung beim Arbeiten zu unterstützen. „Diese Sozialministerin mitsamt ihren Regierungskollegen arbeitet konsequent – konsequent gegen die eigene Bevölkerung und verprasst dabei das komplette Staatsvermögen.“ Sie wirft der Regierung vor, viel Geld zu verschwenden, sei es im Ausland, bei Korruption, durch Vetternwirtschaft oder hohe Kosten für Berater, die keine Lösungen bringen.

Belakowitsch nennt auch einen weiteren Plan der Regierung „den Gipfel des bürokratischen Irrsinns“. Dabei sollen sogar Österreicher gezwungen werden, an einer sogenannten „Integrationsphase“ teilzunehmen. Ihrer Meinung nach wäre es wichtiger, klare Grenzen bei der Mindestsicherung zu ziehen, vor allem bei Skandalfällen wie Familien aus dem arabischen Raum, die sehr hohe Mindestsicherungsbeträge erhalten. Stattdessen entstehe neue komplizierte Bürokratie, die die Bevölkerung zusätzlich belastet. Beim Gesundheitssystem sieht sie das Problem noch eindeutiger: „Die Ministerin gibt unumwunden zu, dass unser System ‚in Schieflage‘ ist, vertröstet die Patienten aber auf den Sankt-Nimmerleins-Tag. Das ist an Zynismus kaum zu überbieten!“ Damit meint sie, dass Patienten viel zu lange auf Hilfe warten müssen.

Zum Schluss kritisiert Belakowitsch, dass sich die Ministerin selbst ein „Gut“ für ihre Arbeit gibt. Das zeige, wie weit die Regierung und die großen Parteien von der Realität entfernt seien. Ihrer Meinung nach ist diese Regierung ein „Totalschaden“, der möglichst schnell abgewählt werden müsse. Belakowitsch fordert eine Politik, die mehr auf die Bedürfnisse der österreichischen Bevölkerung eingeht. Dafür stehe nur die FPÖ mit ihrem Spitzenkandidaten Herbert Kickl als Bundeskanzler bereit.

Zusatzinfo: Die FPÖ (Freiheitliche Partei Österreichs) ist eine rechtspopulistische Partei in Österreich, die oft starke Kritik an der aktuellen österreichischen Regierung übt und für eine restriktivere Einwanderungspolitik eintritt.

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