AK Oberösterreich verlangt Treibstoffpreissenkung für Pendler

Die hohen Spritpreise sind momentan für viele Menschen, die täglich zur Arbeit fahren müssen, eine große Belastung. Die Preise für Rohöl sind durch die Krise im Iran zwar gestiegen, aber die Preise an den Tankstellen sind sogar noch mehr gestiegen. Deshalb fordert die Arbeiterkammer schnelle und wirksame Maßnahmen, um die Menschen zu entlasten. „Um den volkswirtschaftlichen Schaden zu begrenzen, muss gezielt in die Preise eingegriffen werden“, sagt AK-Präsident Andreas Stangl.

Der Krieg im Iran und den Nachbarländern im Golf hat binnen weniger Tage die Preise für Treibstoffe an den Börsen stark ansteigen lassen. Laut der Arbeiterkammer Oberösterreich sind die zusätzlichen Preisaufschläge an den Tankstellen jedoch zu hoch. Der Treibstoff, der gerade verkauft wird, wurde von den Mineralölunternehmen vorher günstiger eingekauft. Eine Berechnung zeigt, dass der Preisaufschlag bei Benzin um 38 % und bei Diesel sogar um 57 % gestiegen ist – viel stärker als der Rohölpreis selbst.

Wegen der aktuellen Teuerungskrise soll verhindert werden, dass die hohen Spritpreise die Preise für andere Waren und Dienstleistungen weiter erhöhen und so die Inflation steigen lässt. Nicht alle Instrumente der Wirtschaftspolitik helfen dabei. Zum Beispiel würden Steuersenkungen auf Mineralölprodukte eher dazu führen, dass Raffinerien und Tankstellen hohe Gewinne behalten, anstatt die Preise für die Verbraucher zu senken. Deshalb sagt AK-Präsident Andreas Stangl: Die Bundesregierung ist jetzt gefragt, ein geeignetes Instrument zu finden, um die Inflation zu bekämpfen.

Die Arbeiterkammer Oberösterreich fordert daher:

• Den zuständigen Bundesminister, die laufende Marktbeobachtung des Treibstoffmarktes durch das Institut für Höhere Studien schnell abzuschließen und eine Bewertung vorzulegen.
• Die Bundesregierung, so schnell wie möglich Maßnahmen zu ergreifen und gezielt in die Preise für Mineralölprodukte einzugreifen, damit Sprit für alle, besonders für Pendlerinnen und Pendler, die auf das Auto angewiesen sind, bezahlbar bleibt.

Zusätzlich ist zu beachten, dass viele Pendler keine Alternative zum Auto haben, weil es oft keine guten öffentlichen Verkehrsverbindungen gibt, besonders in ländlichen Regionen. Daher ist die Entlastung bei Spritpreisen auch wichtig, um den Arbeitsweg sicher und bezahlbar zu gestalten. Außerdem können starke Preisschwankungen bei Treibstoff auch die Mobilität insgesamt beeinträchtigen und damit auch die Wirtschaft. Deshalb sind gezielte und durchdachte Maßnahmen notwendig.

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