LR Rosenkranz: Land NÖ unterstützt Pendler – Bund bleibt passiv
„Wir in Niederösterreich sind in Vorleistung getreten. Als Landesrätin habe ich deshalb schon Anfang des Jahres Maßnahmen gesetzt, um Pendler finanziell zu unterstützen: Das Land NÖ entlastet Pendler mit geringem Einkommen mit höheren Zuschüssen bis zu EUR 1.200 pro Jahr. Gleichzeitig wurden seit Jahresbeginn die Einkommensgrenzen deutlich angehoben, damit mehr Pendler Anspruch auf diese Förderung haben. Statt nur zu reden wie der Bundeskanzler, fordere ich den Bund auf, nun auch etwas konkret zu unternehmen“, betont Rosenkranz.
Die Landesrätin kritisiert vor allem die Bundesregierung, weil diese trotz großer Probleme für die Bevölkerung kaum handelt. Statt echte Lösungen zu finden, gibt die Regierung nur Interviews und ignoriert Vorschläge von Ländern und Opposition. Rosenkranz sagt: „Unsinnige Aufschläge wie die CO₂-Steuer müssen abgeschafft, Mineral- und Mehrwertsteuer massiv gesenkt werden. Denn diese machen fast die Hälfte des Preises aus.“ Dabei werden Autofahrer an den Tankstellen stark belastet, während Finanzminister Marterbauer hohe Steuereinnahmen aus dem Verbrauch von Treibstoffen bekommt.
Rosenkranz macht deutlich: „Der Ball liegt beim Bund, den Hebel für ganz Österreich umzulegen.“ Hohe Spritpreise sorgen für teure Transportkosten. Diese Kosten wirken sich dann auf die Preise im Supermarkt und anderen Bereichen aus. Das bedeutet, dass die Menschen oft mehrfach für steigende Preise zahlen müssen – beim Tanken, beim Einkaufen und auch sonst im Alltag.
Zusätzlich ist wichtig zu wissen, dass Pendler in Niederösterreich etwa täglich zur Arbeit und zurück fahren und dadurch oft hohe Fahrtkosten haben. Die Unterstützung durch das Land hilft besonders Pendlern mit niedrigerem Einkommen, ihre Mobilität trotz steigender Preise aufrechtzuerhalten.
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