Hohe Spritpreise belasten Pendler, Familien und Landwirtschaft

Niederösterreich ist das größte Bundesland in Österreich, gemessen an der Fläche. Viele Menschen, die dort arbeiten, wohnen in ländlichen Gebieten. Dabei liegen viele Arbeitsplätze aber in anderen Bezirken oder sogar in Wien. Deshalb müssen viele Menschen täglich weite Strecken zur Arbeit zurücklegen und pendeln.

Teschl-Hofmeister fordert Unterstützung für Pendler

„Die niederösterreichischen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer leisten Tag für Tag einen wichtigen Beitrag für unser Land. Viele stehen früh auf, fahren bei jedem Wetter in die Arbeit und halten damit unsere Betriebe und unsere Regionen am Laufen.“ Ein großer Teil der Pendlerinnen und Pendler nutzt das Auto, weil es in vielen Regionen nicht genug öffentliche Verkehrsmittel gibt.

Hohe Spritpreise treffen die Pendler deshalb stark, weil sie oft keine Alternative haben. „Es ist nun wichtig rasch Maßnahmen zu ergreifen, um unsere Pendlerinnen und Pendler in Niederösterreich zu entlasten.“ Eine mögliche Lösung wäre laut Christiane Teschl-Hofmeister, der Landesobfrau des Niederösterreichischen Arbeitnehmerinnen- und Arbeitnehmerbundes (NÖAAB), die Senkung der Mineralölsteuer oder das Aussetzen der CO₂-Bepreisung – so wie es auch Bundeskanzler Stocker vorgeschlagen hat.

Pernkopf möchte das Leben wieder einfacher machen

Der Chef des Niederösterreichischen Bauernbundes, Stephan Pernkopf, sagt: „Die Steuern auf Sprit müssen zumindest vorübergehend gesenkt werden, um die Menschen und die Wirtschaft zu unterstützen und das Leben einfacher zu machen.“ Momentan profitiere auch der Finanzminister von den steigenden Spritpreisen, was nicht fair sei. Er fordert deshalb eine Steuerreduzierung, denn die zusätzlichen Einnahmen waren im Staatshaushalt gar nicht eingeplant. Außerdem hätten niedrigere Spritpreise eine positive Wirkung auf die Inflation und könnten helfen, die Lebenshaltungskosten zu senken.

Ungefähr die Hälfte des Spritpreises besteht aus staatlichen Abgaben. Dazu gehören die Mineralölsteuer, die CO₂-Bepreisung und die Mehrwertsteuer. Dadurch steigt auch der Gewinn des Finanzministeriums bei steigenden Spritpreisen stark an. Um die Bürgerinnen und Bürger zu entlasten, könnte diese Abgabenlast vorübergehend so angepasst werden, dass der Staatshaushalt dabei nicht belastet wird. Diese Idee wurde auch bereits gemeinsam mit Prof. Daniel Varro vom Zentrum für Versorgungssicherheit der Universität Krems besprochen.

„Außergewöhnliche Zeiten benötigen außergewöhnliche Maßnahmen. Das Leben muss wieder leichter werden und diese Maßnahmen tragen entscheidend dazu bei“, abschließend betont Stephan Pernkopf, der Obmann des NÖ Bauernbundes.

Rückfragen

NÖ Arbeitnehmerinnen- und Arbeitnehmerbund
Michael Heiplik
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