FPÖ-Schuh: Kein Minarett in Freistadt!

Harald Schuh, Nationalratsabgeordneter und Stadtrat der FPÖ, kritisiert stark mögliche Pläne für den Bau einer Moschee mit Minarett in Freistadt. Medienberichten zufolge wird überlegt, gegenüber der Messehalle ein solches Projekt zu verwirklichen. Weder die Stadtpolitik noch die Bevölkerung wurden offiziell über diese Pläne informiert. Schuh sieht es als problematisch an, dass der Bürgermeister offenbar Verhandlungen mit dem Moscheeverein führt, zumal dieser 2021 maßgeblich zu seinem Wahlerfolg beigetragen habe. Er bezeichnet dies als „Kniefall vor jener Community“.

Schuh sagt: „Wenn tatsächlich derartige Pläne existieren, dann ist es völlig inakzeptabel, dass darüber im Hinterzimmer entschieden werden soll. Weder die Lokalpolitik noch die Bürgerinnen und Bürger von Freistadt wurden bisher transparent über dieses Vorhaben informiert.“ Er lehnt eine neue Moschee mit Minarett entschieden ab, weil er deren Symbolwirkung kritisch sieht. Besonders auffällig für die FPÖ ist, dass der Bürgermeister in seiner Parteistruktur auch Mitglieder des Moscheevereins eingebunden hat. Schuh fordert deshalb mehr Offenheit gegenüber der Bevölkerung.

Die FPÖ fordert eine Volksbefragung nach § 38 der oberösterreichischen Gemeindeordnung. So soll sichergestellt werden, dass die Bewohner von Freistadt direkt ihre Meinung zu dem Bauprojekt sagen können. Schuh betont: „Die Bürgerinnen und Bürger werden dem Bürgermeister klar aufzeigen, wie ihre Meinung zu diesem Thema ist. Eine Entscheidung dieser Tragweite darf nicht über die Köpfe der Menschen hinweg getroffen werden.“ Außerdem befürchtet die FPÖ, dass eine Moschee mit Minarett als Einladung für mehr Migranten verstanden werden könnte. Laut Schuh gibt es in Freistadt bereits „akute Integrationsprobleme“, weshalb sie das nicht wollen. Diese Debatte spiegelt größere Diskussionen in Österreich über Integration und den Umgang mit religiösen Bauprojekten wider.

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