FPÖ Josefstadt: Grüne erzwingen 15.000 Euro Extra für Straßenfest

Die FPÖ Josefstadt übt starke Kritik an der Entscheidung über das Josefstädter Straßenfest. Obwohl schon 85.000 Euro aus den Bezirksgeldern für das Fest vorgesehen waren, haben die Grünen in der Bezirksvertretung noch einmal 15.000 Euro extra für einen einzigen Veranstaltungstag durchgesetzt.

Besonders wichtig ist, wie die Abstimmung gelaufen ist: Alle anderen Parteien waren gegen das zusätzliche Geld. Das Ergebnis war sechs Stimmen für und sechs gegen. Deshalb hat die Vorsitzende ihr sogenanntes Dirimierungsrecht genutzt und die Extra-Ausgabe trotz der Ablehnung aller anderen Parteien beschlossen.

Felix Schachner, der geschäftsführende Bezirksparteiobmann und Klubobmann der FPÖ Josefstadt, kritisiert: „Wenn selbst die eigenen Budgetbeschlüsse keine Bedeutung mehr haben und zusätzliche Ausgaben einfach mit der Vorsitzstimme durchgedrückt werden, dann ist das kein verantwortungsvoller Umgang mit Steuergeld.“

Für die FPÖ zeigt dieser Vorgang erneut, dass manche Politik „abgehoben“ und „machtbesessen“ ist. Dabei sei es ihnen wichtig, andere Fraktionen zu übergehen und öffentliches Geld für ein Fest auszugeben, anstatt sorgfältig und verantwortungsvoll mit den Bezirksgeldern umzugehen.

Schachner sagt abschließend: „Politik sollte auf Konsens und Verantwortung gegenüber den Bürgern aufbauen. Was wir hier erlebt haben, ist das genaue Gegenteil.“

Ergänzend ist zu sagen, dass das Straßenfest in Josefstadt traditionell wichtig für die Gemeinschaft ist und viele Menschen anzieht. Dennoch achten viele Bürger auf einen vernünftigen Umgang mit öffentlichen Geldern, besonders in Zeiten knapper Haushalte.

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