ÖGB-Schuberth fordert sofortige spürbare Entlastung

Minister Hattmannstorfer hat heute IHS und die Bundeswettbewerbsbehörde beauftragt, die Entwicklung der Treibstoffpreise genauer zu untersuchen. Diese Prüfung findet Helene Schuberth, Bundesgeschäftsführerin des ÖGB, sehr gut. Sie sagt aber auch: „Doch solange geprüft und analysiert wird, zahlen die Menschen weiter drauf – und die Preise steigen weiter.“ Das bedeutet, dass die Menschen trotz der Untersuchungen weiterhin hohe Preise bezahlen müssen.

Preisschock belastet Beschäftigte stark

Innerhalb nur einer Woche sind die Preise für Benzin und Diesel um bis zu 17 Cent pro Liter gestiegen. Für viele Arbeitnehmer:innen bedeutet das deutlich höhere Ausgaben, zum Beispiel für den Weg zur Arbeit. Helene Schuberth erklärt: „Dieser Preisschock ist für viele schlicht nicht mehr leistbar. Pendler:innen spüren das sofort im Geldbörsel.“ Viele Menschen, die täglich pendeln, merken die Preissteigerungen schnell im eigenen Portemonnaie. Es ist deshalb wichtig, dass weitere Preiserhöhungen möglichst vermieden oder abgemildert werden.

Untersuchung ist gut, aber leider spät

Die Überprüfung des Marktes dauert seine Zeit, in der viele Betroffene weiter hohe Kosten tragen müssen. Deshalb fordert Schuberth, sofort Maßnahmen zu ergreifen, damit mögliche überhöhte Gewinne der Unternehmen nicht zulasten der Verbraucher:innen gehen.

ÖGB will eine Regelung der Preise

Der Staat hat nach dem Preisgesetz die Möglichkeit, bei den Preisen einzugreifen. Der ÖGB schlägt vor, eine sogenannte Margenregelung ernsthaft zu prüfen. Damit könnten überhöhte Gewinne verhindert und die Bevölkerung vor unfairen Preissprüngen geschützt werden. Schuberth betont: „So verhindern wir Übergewinne und schützen die Bevölkerung vor ungerechten Preissprüngen. Beschäftigte dürfen nicht länger jene sein, die alles zahlen.“ Das Ziel ist, dass Arbeitnehmer:innen nicht die gesamten Kosten tragen müssen, wenn die Preise stark steigen.

Zusätzliche Informationen: Der ÖGB (Österreichischer Gewerkschaftsbund) ist die größte Interessenvertretung der Arbeitnehmer:innen in Österreich. Eine Margenregelung bedeutet, dass die maximal erlaubte Gewinnspanne bei Produkten wie Treibstoffen gesetzlich begrenzt wird. Dadurch soll vermieden werden, dass Händler oder Produzenten zu hohe Preise verlangen.

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