SPÖ-Seltenheim packt aus: So schwer wiegt das Erbe der Grünen wirklich!

SPÖ-Bundesgeschäftsführer Klaus Seltenheim hat heute, am Montag, kritisch auf die aktuellen Aussagen von Grünen-Chefin Gewessler zur Regierungsbilanz reagiert. Er sagte, dass die Zeit, in der die Grünen mitregiert haben, Österreich nicht gutgetan habe. „Die grüne Regierungsbeteiligung hat Österreich nicht gutgetan und sie ist kein Ruhmesblatt für die Gewessler-Partei.“ Er meint, dass die Grünen ein großes finanzielles Problem hinterlassen haben, unter dem das Land bis heute leidet. Unter ihrer Regierung sei ein großes Budgetloch entstanden, während die Preise stark gestiegen sind, ohne dass die Grünen etwas dagegen unternommen hätten. Auch bei wichtigen Klima- und Energiegesetzen habe Gewessler keine wirklichen Fortschritte gemacht. Im Gegensatz dazu habe die SPÖ in der Regierung Verantwortung übernommen und arbeite daran, die Probleme zu lösen. „Wir Sozialdemokrat*innen haben für eine sozial gerechte Budgetsanierung mit einem großen Beitrag der breiten Schultern gesorgt.“ Das bedeutet, dass die SPÖ dafür gesorgt habe, dass vor allem diejenigen mit viel Einkommen mehr beitragen und so die Finanzierung des Staates gesichert wird. Außerdem habe man Maßnahmen ergriffen, um die steigenden Preise zu stoppen und das Leben der Menschen wieder erschwinglicher zu machen. Dazu gehören unter anderem finanzielle Unterstützung für Gebäudesanierungen und den Austausch von Heizungen, ein Gesetz für günstigeren Strom und der sogenannte Klimacheck, der hilft, den Klimaschutz zu verbessern.

Seltenheim betont auch: „Der Unterschied könnte nicht größer sein. Die SPÖ wirkt und bringt Österreich wieder nach vorne.“ Damit meint er, dass die SPÖ aktiv daran arbeitet, das Land voranzubringen. Im Gegensatz dazu habe Grünen-Chefin Gewessler kaum eigene Erfolge vorzuweisen und sich vor allem durch die Förderung von Mitarbeiterinnen innerhalb ihrer Partei profiliert: „Grünen-Chefin Gewessler hat nur ihre Kabinettsmitarbeiterin bei der Postenbesetzung nach vorne gebracht.“

Insgesamt zeigt sich hier ein deutlicher Streit zwischen SPÖ und Grünen über die Frage, wer in der Regierung für welche Probleme und Lösungen verantwortlich ist. Während die Grünen für alte Fehler verantwortlich gemacht werden, sieht die SPÖ sich als die Kraft, die das Land wieder stabilisiert und auf den richtigen Weg gebracht hat.

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