Schmidt enthüllt: So schützt der neue Energiepreis-Krisenmechanismus Ihren Geldbeutel vor explodierenden Stromkosten!

Die Krise im Iran lässt weltweit die Preise für Öl und Gas steigen. Dadurch wird auch der Energiemarkt in Österreich wieder stärker belastet. Staatssekretärin und Regierungskoordinatorin Michaela Schmidt kündigt deshalb an, dass bald ein neuer Mechanismus zur Bewältigung von Energiekrisen aus dem Regierungsprogramm umgesetzt wird.

10-Cent-Strompreisdeckel

Dieser Mechanismus soll in Krisenzeiten dafür sorgen, dass der Strompreis in Österreich maximal 10 Cent pro Kilowattstunde (kWh) beträgt. Michaela Schmidt betont: „Im Gegensatz zu früheren Regierungen werden wir sicherstellen, dass diese Rechnung nicht die Steuerzahler:innen, sondern die Energiekonzerne begleichen. Der 10-Cent-Deckel muss jetzt rasch umgesetzt werden!“

Schmidt erklärt, dass es kaum zu verstehen ist, warum steigende Preise für Öl und Gas den Strom in Österreich verteuern sollen, wenn dieser doch zu über 85 % aus erneuerbaren Quellen wie Wasser, Wind und Sonne gewonnen wird. „Das Wasser, der Wind und auch die Sonne, aus der wir unsere Energie erzeugen, werden vom Krieg im Iran nicht beeinflusst. Deshalb sind solche unbegründeten Strompreiserhöhungen den Österreicher:innen, die in den vergangenen Jahrzehnten Milliarden an Steuergeld in den Ausbau des Stromnetzes investiert haben, schlichtweg nicht zumutbar.“

Zu den nächsten Schritten bei der Umsetzung des Krisenmechanismus sagt Schmidt, dass sich die Bundesregierung größtenteils einig ist. Jetzt werden nur noch technische Details geklärt, an denen das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWET) bereits intensiv arbeitet.

Merit-Order-System nicht mehr zeitgemäß

Im weiteren Verlauf der Diskussion spricht sich Schmidt auch für eine Abschaffung oder grundlegende Reform des europäischen Merit-Order-Systems aus. Dieses System bestimmt, wie die Strompreise an der Börse zustande kommen. „Die Bundesregierung setzt sich bereits seit Längerem für eine Überarbeitung dieses Systems ein. Wenn wir als Staat unabhängig von ausländischen Gasproduzenten werden wollen, dann ist es schlichtweg unsinnig, weiterhin an einem System festzuhalten, das den Preis für unseren grünen Strom an russisches Gas koppelt und obendrein auch noch die Wettbewerbsfähigkeit Europas in Mitleidenschaft zieht“, so Schmidt abschließend.

Das Merit-Order-System führt aktuell dazu, dass vor allem der Gaspreis den Strompreis bestimmt, obwohl in Österreich viele erneuerbare Energien im Einsatz sind. Deshalb fordern Experten seit langer Zeit eine Anpassung, um die Strompreise fairer und unabhängiger von fossilen Energieträgern zu machen.

Rückfragen

Dominik Gries

Pressesprecher der Staatssekretärin

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