NEOS Wien / Bernecker-Thiel: „Wir zeigen volle Solidarität mit der iranischen Freiheitsbewegung!“

Die Stadt Wien sendet ein klares Signal gegen das Mullah-Regime. Angesichts der anhaltenden, gewalttätigen Niederschlagung der Proteste im Iran wurde heute auf NEOS-Initiative ein Allparteien-Antrag im Wiener Gemeinderat eingebracht. Damit drückt der Wiener Gemeinderat die uneingeschränkte Solidarität mit der iranischen Zivilbevölkerung aus und verurteilt die massiven Menschenrechtsverletzungen.

Wien trägt als „Stadt der Menschenrechte“ besondere Verantwortung

„Wien ist die Heimat von rund 18.000 Menschen mit iranischen Wurzeln. Viele von ihnen bangen täglich um ihre Angehörigen. Als Amtssitz der Vereinten Nationen und Stadt der Menschenrechte können und dürfen wir nicht wegsehen, wenn ein Regime die eigene Bevölkerung mit beispielloser Gewalt unterdrückt“, so Arabelle Bernecker-Thiel, NEOS Wien Sprecherin für EU und Internationales.

Besonders hervorgehoben wird der außergewöhnliche Mut der iranischen Bevölkerung. Die Proteste, die diesmal von Kaufleuten gestartet wurden und mittlerweile quer durch alle Gesellschaftsschichten gehen, werden brutal niedergeschlagen. Medien berichten von beispielloser Gewalt gegen die eigene Bevölkerung.

Wien steht an der Seite der iranischen Bevölkerung

„Was wir im Iran sehen, ist eine breite Freiheitsbewegung gegen ein repressives und frauenverachtendes System. Wer im Kampf für Selbstbestimmung und Demokratie sein Leben riskiert, verdient unsere volle Unterstützung. Das Regime hat durch Todesurteile und gezielte Gewalt gegen die eigene Bevölkerung jede Legitimität verloren“, betont Bernecker-Thiel weiter.

Mit dem beschlossenen Antrag unterstützen wir ebenso die Bundesregierung, die auch alles unternimmt, um diese beispiellose Gewalt zu stoppen.

„Freiheit ist unteilbar. Wir stehen an der Seite jener, die für eine demokratische Zukunft im Iran kämpfen“, so Bernecker-Thiel abschließend.