FPÖ – Kickl: „Starkes Heer ja, aber nicht für fremde Konflikte!“

FPÖ-Bundesparteiobmann und Klubobmann NAbg. Herbert Kickl forderte heute rund um die aktuelle Debatte zur Verlängerung des Wehrdienstes ein unmissverständliches, für jeden erkennbares gelebtes außen- und sicherheitspolitisches Bekenntnis zur immerwährenden Neutralität, denn eine entscheidende Frage werde von der Regierung völlig ausgeklammert: der Zweck und die außenpolitische Einbettung des Bundesheeres. Für Kickl sei klar, dass jede Reform des Heeres an eine uneingeschränkte und glaubwürdige Neutralitätspolitik gekoppelt sein müsse.

„Selbstverständlich muss Österreich im Ernstfall verteidigungsfähig sein. Wie wir Freiheitliche es schon immer gefordert haben, umfasst das auch ein starkes Bundesheer. Aber die Debatte, die die Systemparteien hier führen, greift viel zu kurz und ist brandgefährlich. Sie reden über die Verlängerung des Wehrdienstes, aber schweigen über das Wichtigste: Wofür sollen unsere Soldaten überhaupt den Kopf hinhalten?“, so Kickl. Die Antwort sei für die Freiheitlichen glasklar: „Ausschließlich für die Verteidigung unserer Heimat, unserer Souveränität und unserer immerwährenden Neutralität. Niemals dürfen wir uns in Konflikte und Kriege hineinziehen lassen, die nicht unsere sind. Das sind wir unseren Söhnen und Töchtern schuldig, denn sie sind keine Schachfiguren, die von fremden Staaten auf einem geopolitischen Spielfeld hin und hergeschoben werden können!“

Es sei fahrlässig, das Bundesheer aufrüsten zu wollen, während die Regierung gleichzeitig die Neutralität systematisch aushöhle, uns immer tiefer in die Kriegstreiberei der EU hineinziehe und dadurch Österreich schon längst zur Kriegspartei gemacht habe. „Was wir hier erleben, ist der Versuch eines NATO-Beitritts durch die Hintertür. Man will ein Heer aufrüsten, nicht um Österreich zu schützen, sondern um es als Hilfstruppe für fremde Mächte und deren Kriege zu missbrauchen“, warnte Kickl. Eine verantwortungsvolle Politik müsse jedoch alles daransetzen, dass der Ernstfall niemals eintrete. „Das Fundament dafür ist eine aktive und gelebte Neutralitätspolitik, die uns aus allen Konflikten heraushält. Die Systemparteien betreiben das genaue Gegenteil und machen Österreich zur Zielscheibe.“

Abschließend forderte Kickl: „Es braucht daher eine neue Sicherheitsstrategie, die die immerwährende Neutralität wieder ins Zentrum stellt. Alles andere ist ein unverantwortliches Spiel mit der Sicherheit Österreichs und der Zukunft unserer Jugend!“