Figl: SPÖ-System in Wien ist morsch

Die aktuellen Interviews von SPÖ-Bürgermeister Michael Ludwig zeigen einmal mehr – das System der SPÖ In Wien ist morsch. „Statt Zukunftsansagen für die drängenden Fragen unserer Stadt zu liefern, gibt es von SPÖ-Bürgermeister Ludwig Ausreden, Selbstlob und das Festhalten an einem System, das seit Jahren nicht mehr funktioniert. Wer nur verwaltet, aber nicht gestaltet, verliert den Blick für die Realität der Wienerinnen und Wiener“, so der Landesparteiobmann der Wiener Volkspartei Markus Figl.

Die Planlosigkeit der SPÖ und die morschen Strukturen in Wien zeigen sich in mehreren zentralen Bereichen: Mehr als die Hälfte der Erstklässler verfügt nicht über ausreichende Deutschkenntnisse – ohne wirksame Gegenmaßnahmen droht vielen der Weg in die Mindestsicherung statt in ein selbstbestimmtes Berufsleben. Wien ist – trotz erster, spät gesetzter Maßnahmen nach jahrelangem Druck der Wiener ÖVP – weiterhin der Sozialhilfemagnet Österreichs. Gleichzeitig greift die SPÖ-Neos Stadtregierung mit der sogenannten Leistungssteuer direkt in die Geldbörsen der Wienerinnen und Wiener ein: Arbeitnehmer und Unternehmer werden für mehr Leistung und Einsatz bestraft.

„Wien braucht endlich einen klaren Zukunftsplan statt eines morschen SPÖ-Systems. Die Wiener SPÖ muss aufhören, leistungs- und wirtschaftsfeindliche Politik zu betreiben, Familien durch die Teuerung zusätzlich zu belasten und ein überholtes System zu verteidigen. Gespart werden muss nicht bei den Menschen, sondern im roten System selbst – bei der Mindestsicherung, im Förderdschungel der SPÖ und in der aufgeblähten Rathausstruktur“, so Figl abschließend.