NEOS zu Nehammer: Was haben Sie die letzten Jahre beruflich gemacht?

„Der Bundeskanzler hat das Wort Straßenwahlkampf offensichtlich falsch verstanden, anders ist die heutige Pressekonferenz nicht zu erklären. Anstatt die wichtigen und dringenden Reformen Österreichs endlich umzusetzen, hält Nehammer ein Plädoyer für den Straßenbau und präsentiert wieder einmal allerhand Regierungsvorhaben, die er selbst in den letzten Jahren nicht umgesetzt hat“, sagt NEOS-Generalsekretär Douglas Hoyos. „Gut ausgebaute Infrastruktur ist der Schlüssel für einen attraktiven Wirtschaftsstandort. Gerade deshalb ist es ja umso bedauerlicher, dass von ÖVP und Grünen hier in den letzten Jahren so wenig vorangetrieben wurde.“ Ebenso kritisch sieht Hoyos, dass zahlreiche NEOS-Anträge, die zu einer Beschleunigung der Verfahren im Infrastrukturbereich geführt hätten, von der Regierung in den Ausschüssen einfach vertagt wurden. 

Dass der Bundeskanzler bei der Pressekonferenz zudem nicht davor zurückscheute, erneut den eigenen Koalitionspartner direkt anzugreifen, sorgt bei Hoyos für Kopfschütteln. „Damit beweist Nehammer wieder einmal, dass diese Regierung nicht mehr arbeitsfähig ist. Die Österreicher und Österreichinnen haben sich aber eine Regierung verdient, die tatsächlich etwas für die Menschen in unserem Land weiterbringt. Es ist höchste Zeit für eine unverbrauchte, unabhängige Reformkraft wie NEOS, die nicht nur das Blaue vom Himmel verspricht, sondern tatsächlich Verantwortung übernimmt. Und es ist höchste Zeit, dass das traurige, öffentliche Schauspiel von ÖVP und Grünen endlich endet.“