FPÖ – Deimek: „FPÖ fordert Bahnausbau der Achse Prag-Triest, um Wirtschaftsraum zu stärken“

Die vorliegenden Eisenbahnpakete rund um die Fahrgastrechte und einer Novellierung des Eisenbahngesetzes hätten durchaus positives Potenzial, bemerkenswerterweise fänden sich aber auch symbolträchtige Entschließungsanträge dabei, mit denen sich die Regierungsparteien selbst zur Arbeit auffordern, so der freiheitliche Technologiesprecher NAbg. Dipl-Ing. Gerhard Deimek in seinem gestrigen Debattenbeitrag.

Deimek führte als Beispiel den Antrag „Verbesserung des transeuropäischen Bahnverkehrs“ an und zitierte: „Die zuständigen Minister und Ministerinnen werden ersucht, sich weiterhin zum besseren Schutz der Umwelt und des Klimas und für die Konsumenten auf nationaler sowie auf europäischer Ebene für die Weiterentwicklung zu einem europäischen Eisenbahnraum mit einem transeuropäischen Buchungs- und Bezahlsystem, weniger Grenzunterbrechungen und kürzeren Fahrzeiten einzusetzen.“ „Es scheint fast so, als ob die Regierungsparteien die grüne Ministerin Gewessler damit auffordern, ihre Arbeit zu erledigen – und das für gerade noch für ein paar Monate?“

„Die wirklich wichtigen Angelegenheiten werden jedoch nicht beantragt. Es gibt zum Beispiel eine Achse Berlin-Prag-Linz-Graz-Koper/Triest, die für den Wirtschaftsraum extrem wichtig ist. Meine Vision Prag-Linz in 2,5 Stunden auf der Schiene ist machbar, genauso wie Prag-Graz in fünf Stunden!“, führte Deimek an.

Obwohl auf manchen Straßen, wie der S10, langsam Bewegung in den Ausbau kommt, herrscht beim Bahnausbau Ruhe. Aber Oberösterreich und die Steiermark würden von einem Ausbau wie erwähnt immens profitieren – wir brauchen diese Weichenstellung! In diesem Zusammenhang stellte Deimek den Entschließungsantrag: Der Nationalrat wolle beschließen: ‚Die Bundesregierung, insbesondere die Bundesministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie, wird aufgefordert, die Summerauerbahn in das „Zielnetz 2040“ aufzunehmen. Weiters sollen sich die Bundesregierung und insbesondere die Bundesministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie dafür einsetzen, die Summerauerbahn und die Pyhrnbahn durch die zuständigen EU-Gremien und Behörden in das europäische „TEN-T-Kernnetz“ aufzunehmen, um die wirtschaftliche Vernetzung Europas zu stärken.“