Edtstadler: Österreichplan von Bundeskanzler Nehammer gibt Antworten auf die Fragen der Zukunft

„Der heute in Wels von Bundeskanzler Karl Nehammer vorgestellte Österreichplan zeigt Lösungen für die drängenden Fragen der Zukunft“, so Bundesministerin Karoline Edtstadler in einer ersten Reaktion auf den Österreichplan des Bundeskanzlers.

Insbesondere die Maßnahmen zur Entbürokratisierung hob die Bundesministerin als entscheidend für den Wirtschaftsstandort Europa hervor. „Wir wollen Weltmeister der Innovation werden und nicht Champions der Überregulierung“, so Bundesminsterin Karoline Edtstadler nach der Rede.

Der Österreichplan von Bundeskanzler Karl Nehammer sieht dafür zahlreiche Maßnahmen, wie die Abschaffung der größten Regulierungsirrtümer – rivalisierende Rechtsvorschriften oder absurde Kennzeichnungsvorschriften – vor. Darüber hinaus wird auch eine konsequente Verhinderung der Übererfüllung europäischer Mindeststandards, das sogenannte „Goldplating“, gefordert, das Wettbewerbsnachteile schafft.

„Europa refokussieren“ spricht wesentliche Punkte für eine zukunftsfitte Europäische Union an

Der Österreichplan von Bundeskanzler Karl Nehammer unterstreicht klar, dass die Volkspartei auch in Zukunft die Kraft der Mitte sein wird, die für ein selbstbewusstes Österreich in einer starken Europäischen Union eintritt: für einen starken und robusten Aussengrenzschutz und die Bekämpfung der illegalen Migration, für einen dynamischen Wirtschaftsstandort, der zwischen China und den USA bestehen kann und für ein vielfältiges Europa der starken Regionen.

„Wir stehen vor zahlreichen Herausforderungen, die kein Mitgliedsstaat alleine bewältigen kann, sondern die wir nur gemeinsam als EU meistern können. Die von Bundeskanzler Karl Nehammer angesprochenen Maßnahmen zeigen die wichtigsten Handlungsfelder für die Europäische Union auf. Wir brauchen ein Europa, das auf starke Regionen setzt. Wir brauchen ein Europa, das sich mit den Fragen des Wirtschaftsraums beschäftigt. Nur so können wir auch in Zukunft ein Ort von Stabilität, Wohlstand, Freiheit und höchster Lebensqualität bleiben. Der Österreichplan von Karl Nehammer trägt eine klar pro-europäische Handschrift und stellt einmal mehr unter Beweis: Die Volkspartei ist die Europapartei“, so die Europaministerin zu den Forderungen im Österreichplan von Bundeskanzler Karl Nehammer.

Bundesministerin Karoline Edtstadler hält abschließend fest: „Mit den Themen Leistung, Familie und Sicherheit spricht Bundeskanzler Nehammer die Themen an, die die Menschen in Österreich bewegen und für die Zukunft unseres Landes entscheidend sind.“