Bundesratsdelegation besucht EU-Mission und Projekte der Entwicklungszusammenarbeit in Georgien

Wien/Zugdigi (PK) – Die Präsidentin des Bundesrats Claudia Arpa, Vizepräsidentin Doris Hahn sowie eine Delegation des Bundesrats haben im Zuge ihrer Georgienreise die EU-Monitoring-Mission sowie mehrere Projekte der Austrian Development Agency besucht.

Die EU-Beobachtermission (EUMM) ist in Georgien im Grenzgebiet zu den Regionen Abchasien und Südossetien im Einsatz. Die Delegation wurde über die Situation vor Ort informiert und nahm an den Monitoring-Fahrten im Umkreis der abchasischen Grenzlinie teil. Der Besuch des derzeit einzigen Übergangspunktes "Enguri Bridge" verdeutlichte die Relevanz des Grenzverkehrs für die zivile Bevölkerung.

Bundesratspräsidentin Arpa unterstrich die Bedeutung der EU-Mission als unbewaffneter Beobachter, Vermittler und Brückenbauer. Die Mission sorge allein durch ihre Anwesenheit und durch Gespräche mit der Bevölkerung für mehr Sicherheit und Stabilität in der Region. An der EU-Beobachtungsmission sind derzeit drei Österreicher:innen im Einsatz.

Die Delegation des Bundesrats besuchte ferner mehrere Projekte, die durch die Austrian Development Agency (ADA) unterstützt werden und konnte sich über das Engagement der österreichischen Entwicklungszusammenarbeit in Georgien informieren. Arpa würdigte die Beteiligung und das Engagement der ADA. Georgien sei Schwerpunktland der österreichischen Entwicklungszusammenarbeit. Sie wies auf die Notwenigkeit hin, vulnerable Personen, insbesondere ältere Menschen und Kinder, zu unterstützen.

Schließlich wurde im Beisein der Delegation der 5. Bertha von Suttner Friedenspreis in der Stadt Zugdigi verliehen. Der Preis wurde in Kooperation mit der österreichischen Botschaft in Tiflis gestiftet und ist Personen gewidmet, die sich um die Verständigung zwischen den ethnischen Gruppen bemühen. Arpa hob in ihrer Eröffnungsrede Bertha von Suttner als Brückenbauerin zwischen Georgien und Österreich hervor und verwies auf die stete Bemühung um den Frieden in der Region, in Europa und weltweit. (Schluss) red

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