SPÖ-Matznetter: Außenminister Schallenberg soll sich für UNO-Mission zum Schutz der armenischen Bevölkerung einsetzen

SPÖ-Abgeordneter Christoph Matznetter, Vorsitzender des außenpolitischen Ausschusses des Nationalrats, drückt heute seine Unterstützung für die Forderung des armenischen Außenministers nach einer UN-Mission in Berg-Karabach aus: „Die Befürchtung Armeniens und der armenischen Bevölkerung Berg-Karabachs über ethnische Säuberungen dürfen von der Staatengemeinschaft nicht ignoriert werden. Eine UN-Friedensmission, die die Einhaltung Menschenrechte in Berg-Karabach sicherstellt, ist das Gebot der Stunde. Ich fordere den Außenminister auf, sich in den UN dafür einzusetzen.“ ****

UNO-Friedenstruppen sollen auch ein Ende der humanitären Notlage in der Provinz und die Sicherheitslage überwachen. Die Provinz war seit Beginn des Jahres durch die Blockade des Latschin-Korridors von medizinischer und Lebensmittelversorgung abgeschnitten. „Es ist auch zu prüfen, ob wir die Bevölkerung Berg-Karabachs aus dem Auslandskatastrophen-Fonds unterstützen können, um dabei zu helfen, die humanitäre Notlage dort zu beenden“, so Matznetter. Berg-Karabach werde der Abgeordnete auf jeden Fall auf die Agenda des außenpolitischen Ausschusses setzen. (Schluss) sd/bj