Sieber: Diese Regierung ist sich ihrer sozialen Verantwortung bewusst und hält Wort
Diese Bundesregierung steht gerade in einer Zeit multipler Krisen wie der Pandemie, des russischen Angriffskrieges in der Ukraine und der daraus resultierenden Teuerung klar an der Seite der Bevölkerung und hilft, wo es notwendig ist, sagte ÖVP-Familiensprecher Abg. Norbert Sieber heute, Mittwoch, im Plenum des Nationalrates.
Die Regierung habe bereits eine Vielzahl an Maßnahmen, Unterstützungen und Entlastungen gesetzt, nannte Sieber beispielhaft die Streichung der kalten Progression, die jährliche Valorisierung der Familien- und Sozialleistungen und die Erhöhung des Familienbonus auf 2.000 Euro pro Kind – "das ist eine erhebliche steuerliche Entlastung für die Familien. Auch die durchwegs hohen Lohnabschlüsse waren sehr wichtig."
All das habe dazu geführt, dass Kaufkraft und reale Einkommen der Haushalte gestiegen sind. "Das ist beispielhaft und einzigartig in Europa", sagte Sieber und fuhr fort: "Es war uns aber klar, dass vor allem vulnerable Bevölkerungsgruppen von der Teuerung besonders stark betroffen sind und wir hier besonderen Handlungsbedarf haben. Daher beschließen wir: Familien mit Kindern erhalten eine zusätzliche Unterstützung. Für diese werden monatlich 60 Euro pro Kind bis Ende 2024 automatisiert und ohne Antrag ausbezahlt. Voraussetzung dafür ist der Bezug von Arbeitslosengeld, Notstandshilfe, Sozialhilfe oder einer Ausgleichszulage. Auch gering verdienende Alleinerziehende und Familien mit Alleinverdienern werden zusätzlich unterstützt. Für Alleinerziehende und Alleinverdienende mit Kindern werden monatlich 60 Euro pro Kind bis Ende 2024 automatisiert und ohne Antrag ausbezahlt."
Sieber: "Das ist unbürokratische, schnelle, zielgerichtete und nachhaltige Hilfe, die zeigt, dass diese Regierung sich ihrer sozialen Verantwortung bewusst ist und ihr Wort hält. Denn dieses Paket entlastet die Menschen, die es am dringendsten benötigen." (Schluss)
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