SPÖ-Yildirim/Schennach zu Türkeiwahl: Freie Wahlen sind hohes Gut, aber nicht selbstverständlich

Am kommenden Sonntag, dem 14. Mai, finden in der Türkei Präsidentschafts- und Parlamentswahlen statt. Die beiden SPÖ-Mandatar*innen, Justizsprecherin Selma Yildirim und Bundesrat Stefan Schennach, werden anlässlich dessen an zwei Wahlbeobachtungsmissionen teilnehmen – Yildirim für die OSZE und Schennach für den Europarat. „Die Vorbereitungen und Briefings finden in der Hauptstadt Ankara statt. Zur Wahlbeobachtung selbst werde ich in meiner Geburtsstadt Istanbul mit einer internationalen Delegation im Einsatz sein. Österreich und die Türkei haben sowohl wirtschaftlich, als auch sozial enge Beziehungen zueinander. Teil der Wahlbeobachtungsmission sein zu dürfen, ist für mich eine verantwortungsvolle Aufgabe, die ich sehr ernst nehme“, so Selma Yildirim, die auch Vorsitzende der bilateralen parlamentarischen Freundschaftsgruppe Österreich-Türkei ist. Schennach, er ist auch Berichterstatter für die Türkei im Europarat, wird in Gaziantep im Einsatz sein. Er betont ebenfalls die Wichtigkeit der Missionen, zumal „die Wahl am Sonntag eine Entscheidungswahl ist, bei der die Möglichkeit zu einem Regierungswechsel besteht und es zu einer Rückführung der präsidialen Verfassung kommen könnte“. **** 

Yildirim war bereits in der Vergangenheit für die OSZE im Einsatz, sie betont: „Ich freue mich auf die Arbeit, die ich als sehr intensiv und auch bereichernd sehe. Die demokratischen Werte hochzuhalten und weiterzuentwickeln, steht für mich dabei im Fokus. Freie Wahlen sind ein hohes Gut und weltweit immer noch keine Selbstverständlichkeit. Die OSZE übernimmt bei der Kontrolle von Wahlen eine zentrale Funktion.“  

Auch Schennach konnte bereits viel Erfahrung als Wahlbeobachter sammeln – etwa in Armenien, in der Ukraine und auch in Russland. „Die Demokratie steht gerade in Zeiten von wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Krisen immer wieder vor Herausforderungen. Breit aufgestellte Wahlbeobachtungen können einen wichtigen Beitrag leisten, um eines unserer höchsten demokratischen Güter – nämlich faire und freie Wahlen – zu schützen“, bekräftigt das sozialdemokratische Mitglied des Bundesrates abschließend. (Schluss) sr/ls