Reindl/Stürzenbecher: UK-Fakten liegen im Großen und Ganzen am Tisch!

Neun Sitzungen hat es im Rahmen der UK-Wien-Energie seit dem Start am 2. Dezember 2022 bislang gegeben. In rund 70 Stunden Sitzungszeit haben 15 Zeugen und Auskunftspersonen ausgesagt, was wiederum in gut 500 Seiten Wortprotokoll festgehalten wurde. 

In der Causa selbst, rund um die Entwicklungen am Energiemarkt und das daraus resultierende Handeln, ist das bisherige Bild der Abläufe bereits sehr klar.  

"Wir haben die wichtigsten Verantwortlichen und Entscheidungsträger in der Untersuchungskommission zur Causa Wien-Energie gehört. Ablauf, Entscheidungen und Gründe sind angesichts der Turbulenzen am Energiemarkt erklärt und belegt worden. Wir wissen außerdem, dass die Entscheidungen seitens der Stadt Wien rechtmäßig entsprechend der Stadtverfassung erfolgt sind. Die Zwischenbilanz ist aus unserer Sicht daher zufriedenstellend. Die Fakten liegen im Großen und Ganzen am Tisch", sagt Thomas Reindl, SP-Fraktionsvorsitzender in der UK-Wien-Energie. 

Zwt.: Versorgungssicherheit hat immer höchste Priorität 

Die einzelnen Aussagen der bisherigen Zeugen ergeben ein logische Abfolge des Handelns. Beginnend mit ersten Veränderungen am Energiemarkt im Herbst 2021, über den Beginn des Ukraine-Krieges, bis zu noch nie dagewesenen Verwerfungen an der Energiebörse im Juli 2022 mit der 1. Notkompetenz und einer massiven Eruption im August und der dringend notwendigen Folge der 2. Notkompetenz.  

"Das oberste Ziel war und ist die Versorgungssicherheit der Wienerinnen und Wiener. Die Entscheidungsträger konnten diese Verantwortung klar als Grundlage des Handelns darlegen. Ganz Europa war in diesen Zeiten massiven Verwerfungen am Energiemarkt ausgesetzt, auch Österreich. Mit dem Unterschied, dass die meisten europäischen Staaten Schutzschirme gespannt haben, nur Österreich nicht. Beide Notkompetenzen waren in höchstem Maße notwendig und verantwortungsvoll", sagt Kurt Stürzenbecher, stellvertretender SP-Fraktionsvorsitzender in der UK-Wien-Energie und weiter "was wir bislang aber auch mitnehmen, ist ein offenbar hoher Informationsbedarf rund um das Instrument der Notkompetenz. Das wird juristisch zu bewerten sein, ob es Möglichkeiten zur Konkretisierung gibt. Die lessons learned sind ein noch laufender Prozess."

Die nächste und 10. Sitzung der UK-Wien-Energie findet am 10. Mai 2023 statt.