Taucher (SPÖ)/ Emmerling (NEOS): Stand der Dinge in Sachen rot-pinke Projekte

Vor knapp zwei Jahren wurde der Regierungsmonitor als rot-pinkes Evaluierungstool ins Leben gerufen. In diesem Zeitraum hat die Wiener Stadtregierung viele Projekte initiiert, die das Leben in der Metropole noch attraktiver gestalten. Mittlerweile sind von den knapp 800 geplanten Projekten der rot-pinken Stadtregierung weitaus mehr als die Hälfte der Projekte umgesetzt oder befinden sich in Umsetzung.
„Wir leben in einer Zeit der multiplen Krisen. Corona-Pandemie, Ukraine-Krieg, Inflation, Teuerung, Energiekrise, Klimawandel. Das alles sind Krisen, die für sich allein schon bedrohlich sind, gemeinsam aber stellen sie uns vor große Herausforderungen. Wir, die Fortschrittskoalition, sind Problemlöser. Gemeinsam packen wir die Herausforderungen unserer Zeit an und bieten Lösungen und Unterstützung. Bei der Bewältigung aktueller Krisen arbeiten wir weiterhin mit voller Konzentration in gewohnt hoher Taktgeschwindigkeit die Projekte, die wir im Regierungsmonitor festgeschrieben haben, ab. So gestalten wir Schritt für Schritt die Zukunft dieser Stadt und sorgen dafür, dass die Wiener:innen ein gutes Leben haben“, sagt SPÖ-Klubvorsitzender Josef Taucher.

"Krisen managen und Zukunft gestalten – getreu unserem Motto arbeiten wir die Vorhaben der Fortschrittskoalition trotz unvorhergesehener Hürden Schritt für Schritt ab. Wobei, wenn man sich die Anzahl der bereits umgesetzten oder sich in Umsetzung befindlichen Vorhaben ansieht, gleicht das eher einem Marathonlauf mit garantierter Bestzeit. Gleichzeitig spiegelt der Regierungsmonitor die transparente Politik der Fortschrittskoalition wider, denn der Status unserer Projekte ist für alle Wiener:innen 24/7 abrufbar. Mit unseren rund 800 Zielsetzungen attraktiveren wir das Leben in der Stadt, in den Bezirken und den einzelnen Grätzln“, sagt NEOS Wien Klubobfrau Bettina Emmerling.

Zwtl: Chancengerechtigkei und Energiesicherheit
Im vergangenen Quartal wurden vor allem im Bereich „Kinder- und jugendfreundlichste Stadt“ vielversprechende Projekte umgesetzt, wie die Wiener Bildungschancen. Dabei handelt es sich um kostenfreie Workshops an Wiens allgemeinbildenden Pflichtschulen, die mit dem Schuljahr 2023/24 starten werden. Durch diesen innovativen Ansatz sollen Kinder und Jugendliche in unserer Stadt von zusätzlichen externen Angeboten profitieren, die sie in ihrer Entwicklung fördern und die Schulen entlasten. Durch diese Workshops wird mehr Chancengerechtigkeit geschaffen – denn sie stehen allen Schüler:innen an Wiens allgemeinbildenden Pflichtschulen zur Verfügung.
„Mit den Wiener Bildungschancen ermöglichen wir eine ganz konkrete und spürbare Verbesserung in den Wiener Schulen. Die Wiener Bildungschancen ergänzen den regulären Schulbetrieb durch einen umfangreichen Warenkorb, der qualitätsvolle Angebote für Schulen und Eltern kostenlos macht. Aus diesem Warenkorb können Schulen individuell Kurse für ihre Schüler:innen buchen, so zum Beispiel einen Finanzbildungskurs, Ernährungskurs, Anti-Rassismus-Kurs, Technikfortbildungen und viele mehr. Die Wiener Bildungschancen sind eine entscheidende Säule der Bildungsoffensive in Wien und sorgen für eine echte Chancengerechtigkeit für unsere Kinder“, betont Bettina Emmerling (NEOS).

Doch auch in anderen Ressorts wurden bahnbrechende Projekte umgesetzt bzw. eingeleitet, wie die Strategie „Raus aus Gas!“. Bis 2040 werden alle Gebäude in Wien klimaneutral mit erneuerbarer Energie geheizt und – wo notwendig – auch gekühlt. Fossile Energieträger in der Raumwärme sind dann Geschichte. Für den Umstieg aus Gas in Altbauten wird nun die bestehende Energieraumplanung zu einer „Wiener Wärmeplanung“ weiterentwickelt, die neben dem Neubau auch die bestehenden Gebäude in der Stadt Wien umfasst. „Schon im Regierungsabkommen hat sich die rot-pinke Wiener Fortschrittskoalition zum kompletten Ausstieg aus Gas verpflichtet – der Wiener Klimafahrplan sowie die Smart Klima City Rahmenstrategie geben uns die Richtung vor. Der Krieg in der Ukraine verleiht den Ausstiegsplänen der rot-pinken Regierung eine noch höhere Priorität. Zudem verfolgt Wien das ambitionierte Ziel, bis 2040 klimaneutral zu sein. Dafür drehen wir an den ganz großen Schrauben. Das Programm ‚Raus aus Gas‘ ist ein wesentlicher Hebel, um die Energiewende zu schaffen. Das bedeutet im Konkreten, dass bis 2040 alle Gebäude in Wien klimaneutral mit erneuerbarer Energie geheizt und – wo notwendig – auch gekühlt werden sollen. Fossile Energieträger in der Raumwärme sind dann Geschichte“, unterstreicht Josef Taucher (SPÖ).

Zwtl: 24/7-Service ist online und öffentlich
Der Regierungsmonitor ist für alle Wiener:innen 24/7 abrufbar. Alle rund 800 Zielsetzungen betreffen die gesamte Stadt, Bezirke und Grätzl. Alle Punkte sind farblich markiert. Weiß bedeutet, dass das Vorhaben in der Pipeline ist, gelb heißt in Umsetzung und grün markierte Projekte sind bereits umgesetzt. Alle abgeschlossenen Projekte sind mit einem Link versehen, über den die Wiener:innen zu Inhalten und Informationen kommen.
Website: www.wien.gv.at/regierungsabkommen2020/regierungsmonitor