SP-Stürzenbecher: Déjà-vu in der UK-Wien-Energie

"Wir erleben in der Untersuchungskommission ein Déjà-vu. Beide Zeugen haben bereits stundenlang ausgesagt, wir sind gespannt, ob es einen Newswert gibt. Viele Antworten kennen wir bereits von den bisherigen Aussagen der Zeugen, die unmittelbar an den Entscheidungen beteiligt waren", sagt der stellvertretende Vorsitzende der SPÖ-Fraktion in der UK-Wien-Energie Kurt Stürzenbecher und weiter: "Jede Aussage, die uns ein Puzzleteil für das Gesamtbild liefert, ist gut, daher nehmen wir die neuerliche Ladung demokratisch zur Kenntnis. Anhand der Auskünfte von insgesamt sieben Personen (Anm.: Zeugen und Auskunftspersonen) ist der fehlende Schutzschirm der Bundesregierung Dreh- und Angelpunkt der massiven Auswirkungen. Das ist ein wichtiger Teil der Aufklärung und den können wir nicht ignorieren. Vor allem hängt der weiterhin fehlende Schutzschirm seitens des Bundes wie ein Damoklesschwert über den heimischen Energieanbietern. Die Situation ist noch immer nicht abgesichert."  

In den Aussagen von Experten und Zeugen, wäre die dramatische Situation abgefedert worden, wenn der geforderte Schutzschirm eingeführt worden wäre, so wie das in vielen europäischen Ländern der Fall war. Experten warnen auch davor, diesbezüglich auch künftig untätig zu bleiben. Österreich befindet sich weiterhin ohne Sicherheitsnetz in einem unsicheren, volatilen Energiemarkt. Auch vor dem Hintergrund, dass in den Bundesländern in der Zwischenzeit die lokalen Energieversorger massiv unter Druck geraten sind. 

Zwt.: Kein Cent ist verloren gegangen 

In den bisherigen Sitzungen zur UK-Wien-Energie kam seitens der Opposition mehrfach die Forderung, dass die Geschäfte nach dem 26. August 2022 hätten glattgestellt werden sollen.  

" Viele Forderungen, basierend auf Halbwissen oder Vorverurteilungen, konnten ganz klar widerlegt werden. Eine Glattstellung aller Geschäfte hätte einen Verlust in Milliardenhöhe verursacht. Daher zeigt sich, dass das Handeln in höchstem Maße verantwortungsvoll und alternativlos war ", so Stürzenbecher abschließend.  

Dadurch, dass Wien Energie das nicht gemacht hat, wurden die Geschäfte sauber abgewickelt und die Sicherheitsleistungen sind wieder an die Wien Energie zurückgeflossen. Kein Cent ist in dem turbulenten Sommer verloren gegangen.