Grünberg: Brauchen bundeseinheitliche Rahmenbedingungen zur „Persönlichen Assistenz“
„Es ist wichtig und notwendig, in den Bereichen Behinderung, Inklusion und Soziales weiter Barrieren abzubauen und die Rechte und Interessen von Menschen mit Behinderungen zu vertreten.“ Das sagte heute, Freitag, die ÖVP-Sprecherin für Menschen mit Behinderungen, Kira Grünberg, anlässlich des Internationalen Tages der Menschen mit Behinderungen. Sie verwies auf weitere Vorhaben wie die Installierung von bundeseinheitlichen Rahmenbedingungen zur „Persönlichen Assistenz“. Dafür seien Pilotprojekte in einigen Bundesländern in Vorbereitung.
Der barrierefreie Zugang sei zudem nicht nur physisch zu begreifen, sondern auch als elementarer Bestandteil des Zugangs zu Information, Leistungen, Beratung und Betreuung. Grünberg hob in diesem Zusammenhang das geplante One-Stop-Shop-Verfahren für Heilbehelfe und Hilfsmittel, aber auch für Beratung, Begleitung und Betreuung hervor. „Das wäre ein wichtiger Schritt, damit Menschen mit Behinderungen nicht zu viele bürokratische Hürden überwinden müssen. Wir brauchen eine Schnittstelle zwischen AMS, den Ländern, der Sozialversicherung und dem Sozialministerium. Die Kostenaufteilung sollte zwischen den Institutionen geklärt werden, damit die betroffenen Menschen mit Behinderungen nicht von einem zum anderen geschickt werden“, so Grünberg weiter.
Auch das Projekt „Lohn statt Taschengeld“ sollte vorangetrieben werden. Menschen mit Behinderungen, die in Einrichtungen wie Tageswerkstätten arbeiten, sollen damit ein Einkommen erhalten. „Damit erfahren sie nicht nur eine würdevolle Wertschätzung ihrer geleisteten Arbeit, sondern sind dadurch auch sozialversicherungsrechtlich abgesichert.“ Die notwendigen Schritte dahin sind gemeinsam mit den zuständigen Bundesländern zu erarbeiten.
„Es ist uns ein besonderes Anliegen, dass Maßnahmen für ein selbstbestimmtes Leben für Menschen mit Behinderungen sichergestellt werden“, schloss Grünberg.
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