FPÖ – Spalt: Staatssekretärin Mayer muss sich klarer von Klimaextremisten distanzieren

„Reinhard Bösch hat sich über viele Jahre hier im Hohen Haus für das Wohlergehen unserer Republik eingesetzt“, bedankte sich der neue FPÖ-Nationalratsabgeordnete aus Vorarlberg, NAbg. Thomas Spalt, zu Beginn seiner ersten Rede im Nationalrat bei seinem Vorgänger, NAbg. a.D. Dr. Reinhard Bösch. 

„Hart in der Sache“ gehe er Politik an und so erwarte er sich auch eine deutlichere Distanzierung der zuständigen Staatssekretärin Mayer zu den Gesetzesübertretungen unter dem Deckmantel des Klimaschutzes: „Die Klimachaoten mit ihren sinnlosen Kulturbeschmutzungen sind auf das Schärfste zu verurteilen. Und nach dem gestrigen Versuch des Vizekanzlers Kogler, solche kunstfeindlichen Aktionen der Klimakleber auch noch zu rechtfertigen, erwarte ich mir auch von Staatssekretärin eine deutlichere Distanzierung. Dies ist das Mindeste, was sich unsere Bevölkerung erwartet.“

Das neue Buchpreisbindungsgesetz 2023 unterstütze er: „Die Buchpreisbindung ist ein etabliertes und wichtiges Schutzinstrument für das Buch als Kulturgut. Sie schützt Verleger und Autoren und ist auch für unsere Buchhandlungen eine wichtige Geschäftsgrundlage im täglichen Konkurrenzkampf gegen Online-Riesen.“