Zweite Nationalratspräsidentin Bures: Kanzler Olaf Scholz – ein Signal für ein Europa der Stabilität und der Demokratie

Wien (PK) – „Der neue deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz
ist ein wichtiges Signal für ein Europa der Stärke, der Stabilität und der Demokratie“, erklärte die Zweite Nationalratspräsidentin Doris Bures anlässlich dessen Kanzlerwahl. „Ich gratuliere ihm ganz herzlich zur Kanzler-Wahl im deutschen Bundestag“. Kanzler Scholz ist als überzeugter Demokrat und Europäer ein ungemein wichtiger Anker für Stabilität und Freiheit in der Europäischen Union. „Der neue deutsche Kanzler wird auch allen antidemokratischen Tendenzen an der europäischen Peripherie mit seinem ruhigen, aber bestimmten Politikstil entgegentreten und damit europäische Grundwerte mit klarer Kante schützen und verteidigen“, stellte die Zweite Nationalratspräsidentin fest. „Es würde Österreich und dem neuen österreichischen Bundeskanzler gut anstehen, sich tunlichst in diese proeuropäische Phalanx einzuordnen, anstatt sich durch Visegrad-Abenteuer europapolitisch weiter zu isolieren“.

Auch der entschlossene wirtschaftspolitische Kurs der Regierung Scholz – nämlich industrielle und infrastrukturelle Modernisierung mit konsequenter Klimapolitik und Energiewende zu kombinieren – ist für Österreich und besonders für den Wirtschaftsstandort von eminenter Bedeutung. „Dieser offensive wirtschaftspolitische Kurs, der soziale und ökologische Aspekte integriert, wird die Konjunktur in Deutschland entscheidend beleben“, so Bures. „Diese Wirtschaftsimpulse im wichtigsten Exportland Österreichs werden auch für unser Land positive stimulierende Effekte zeitigen“. (schluss) red

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