NEOS zu Kogler: Zu späte Einsicht der eigenen Versäumnisse
Wien (OTS) – „Bei Werner Kogler bekommt man zeitweise den Eindruck, er sei nicht Teil dieser Bundesregierung, die die vielen Versäumnisse in der Corona-Krise zu verantworten hat“, reagiert der stv. NEOS-Klubobmann Gerald Loacker auf die heutige ORF-Pressestunde, in der der Vizekanzler von einer „Sommerflaute“ beim Impfen gesprochen hat, bei der es „offenbar mehrere Unzulänglichkeiten“ gegeben habe. Es sei „offenkundig, dass da mehr gegangen wäre“, so die späte Einsicht des Vizekanzlers.
„Die Grünen hätten es in der Hand gehabt!“, ist Loacker überzeugt. „Während alle Expertinnen und Experten bereits im Sommer vor den dramatischen Auswirkungen der viel zu niedrigen Impfquote, den rasant steigenden Infektionszahlen und Bettenbelegungen in den Spitälern gewarnt haben, war die ÖVP mit sich selbst beschäftigt. Spätestens da hätte sich der Gesundheitsminister, der laut Epidemiegesetz ganz allein entscheiden kann, auf die Beine stellen, der ÖVP das Heft aus der Hand nehmen und wirkungsvolle Maßnahmen umsetzen müssen. Stattdessen hat er einen reaktiven Stufenplan für den Sanktnimmerleinstag vorgelegt, aber bis zum Freitag keine einzige Maßnahme umgesetzt.“
Was das Ziel der jetzigen Maßnahmen ist, habe die Regierung bis heute nicht gesagt, kritisiert Loacker erneut: „Dass wir die Intensivstationen und Spitäler nicht noch mehr überlasten dürfen, ist selbsterklärend. Dass sich dafür mehr Menschen impfen lassen müssen, ebenso. Aber welche Impfquote wollen wir erreichen – und wie erreichen wir sie? Dazu haben sich weder Kogler, noch Mückstein, noch Kanzler Schallenberg bisher geäußert.“ Fest steht aber, so Loacker:
„Die Regierung darf jetzt nicht gleich wieder die Hände in den Schoß legen und darauf vertrauen, dass die Impfstraßen weiterhin gestürmt werden. Mit der viel zu späten Umsetzung von 2G ist es nicht getan. Es muss jetzt jede Art des Anreizes gesetzt werden, um die Menschen zur Impfung zu bewegen – seien es die persönlichen Impfeinladungen, auch für den Drittstich, Impfbroschüren für jeden Haushalt, um mit Fake News aufzuräumen, eine Impflotterie, was auch immer hilft, das volle Programm.“
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