SPÖ-Matznetter: Eigenlob hilft den UnternehmerInnen nicht weiter

Wien (OTS/SK) – „Anstatt eine Pressekonferenz abzuhalten und sich selbst in den Himmel zu loben, hätten Sie sich einige Nachrichten von UnternehmerInnen durchlesen und deren Problemen annehmen können, Herr Blümel“, richtet sich Christoph Matznetter, Wirtschaftssprecher der SPÖ, an den Finanzminister. Gernot Blümel hatte heute Morgen eine weitere inhaltsleere Pressekonferenz abgehalten. Darin hat der Finanzminister unter anderem angegeben, auf die Rückmeldungen von Unternehmerinnen und Unternehmern viel Wert gelegt zu haben. „Das kann so nicht ganz stimmen. Wir haben die Website www.blackbox-cofag.at eingerichtet, auf der Unternehmerinnen und Unternehmer Nachrichten hinterlassen können, die an Finanzminister Blümel weitergleitet werden. Noch keine dieser Nachrichten wurde vom Finanzminister persönlich beantwortet. Außerdem gibt Herr Blümel auf der Website des Finanzministeriums nicht einmal eine eigene Mail-Adresse an, nur die Adresse des Bürgerservice ist hinterlegt. Es wirkt fast so, als wäre man an wirklichem und kritischem Feedback doch nicht so interessiert, wie kommuniziert wird“, erklärt Matznetter. ****

Die Realität sieht anders aus, als der Finanzminister vermittelt. Viele UnternehmerInnen warten noch immer auf ihre Gelder aus Fixkostenzuschuss oder Umsatzersatz, den Hilfsmaßnahmen, die von der Cofag, der Covid-19-Finanzierungsagentur des Bundes, vergeben werden. Viele dieser UnternehmerInnen haben mittlerweile massive Schwierigkeiten, ihre Rechnungen zu begleichen. „Wenn Sie an der tatsächlichen Situation der Unternehmerinnen und Unternehmer interessiert sind, besuchen Sie doch einmal unsere Website www.blackbox-cofag.at, Herr Finanzminister. Oder lesen Sie sich die Facebook-Kommentare unter dem Livestream Ihrer Pressekonferenz durch. Nach positiven Rückmeldungen und Lob muss man da lange suchen“, zeigt Matznetter auf.

Bezeichnend ist auch, dass der Finanzminister auf die Frage eines Journalisten, ob es bereits die Richtlinie zur Verlängerung des Härtefallfonds gebe, nicht antworten konnte. „Hier zeigt sich wieder, dass diese Pressekonferenzen reine PR-Show sind!“, ärgert sich Matznetter. (Schluss) sd/up