Pfurtscheller: Wir lassen in unserem Kampf gegen Gewalt an Frauen nicht nach!

Wien (OTS) – Am letzten Tag der „16 Tage gegen Gewalt an Frauen“ und zur sogenannten Primetime können wir uns heute im Nationalrat nochmals diesem wichtigen Thema widmen. Das ist wichtig und notwendig, denn jede dritte Frau in der EU hat seit ihrem 15. Lebensjahr körperliche und/oder sexuelle Gewalt erfahren, 35 Prozent der Frauen in der EU haben bereits kontrollierendes Verhalten des aktuellen oder des Ex-Partners erfahren, circa 50 Frauen sterben EU-weit pro Woche durch häusliche Gewalt und etwa 74 Prozent der Europäer denken, dass Gewalt an Frauen in ihrem Land verbreitet ist. „Es gibt also noch viel zu tun“, sagte ÖVP-Frauensprecherin Abg. Elisabeth Pfurtscheller heute, Donnerstag, im Rahmen der Aktuellen Europastunde zum Thema „Europaweiter Einsatz gegen Gewalt an Frauen“ im Plenum des Nationalrats.

„Dem Europarat verdanken wir ein wirkmächtiges Übereinkommen zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und Häuslicher Gewalt, die sogenannte Istanbul-Konvention. Damit wurde erstmals mittels eines internationalen Übereinkommens ein gesetzlicher Rahmen geschaffen, der die Unterzeichnerstaaten dazu verpflichtet, mit entsprechenden gesetzlichen und anderen Maßnahmen für den Schutz von Frauen vor jeder Form von Gewalt zu sorgen“, erläuterte Pfurtscheller.

Mit Stand November 2020 haben alle EU-Mitgliedsstaaten das Abkommen unterzeichnet, 21 Mitgliedsstaaten haben es auch ratifiziert, sechs sind noch ausständig. Polen überlege, sich aus der Konvention wieder zurückzuziehen. „Das wäre ein dramatischer Rückschritt im Bemühen, sich geeint mit aller Kraft gegen Gewalt an Frauen zu stemmen“, so Pfurtscheller.

Österreich wurde für bereits gesetzte Maßnahmen gelobt, aber es gebe auch Verbesserungsvorschläge, führte Pfurtscheller an. Diese werden nun Schritt für Schritt von Frauenministerin Raab umgesetzt und auch Justizministerin Zadic leiste einen großen Beitrag dazu, verwies Pfurtscheller auf die Maßnahmen gegen Hass im Netz, die heute noch im Nationalrat beschlossen werden und ein wichtiger Baustein seien, um Frauen – „vor allem auch junge Frauen“ – vor verbaler Gewalt zu schützen.

Frauenministerin Raab habe vor Kurzem ein neues Handbuch präsentiert, das sich mit kulturell bedingter Gewalt an Frauen und Mädchen beschäftigt. „Ziel des Leitfadens ist es, über Formen solcher Gewalt aufzuklären, wie etwa die weibliche Genitalverstümmelung, Zwangsehen, Menschen- und Frauenhandel, aber auch rassistisch motivierte Gewalt und Gewalterfahrungen während der Flucht. Die so genannten Multiplikatoren aus dem Gesundheits- und Sozialbereich werden über die aktuelle Rechtslage aufgeklärt und erhalten Empfehlungen, wie sie Gewalt erkennen und den Betroffenen Hilfe leisten können. Auch eine Liste von Anlaufstellen für Betroffene in ganz Österreich befindet sich darin.“

„Wir sind laufend dabei, den Gewaltschutz für Frauen und Mädchen zu verbessern. Es ist uns aber bewusst, dass es noch viel zu tun gibt. Wir werden nicht nachlassen“, versicherte Pfurtscheller abschließend. (Schluss)