Budget – Drozda: Republik muss Einnahmenausfall für Kunst und Kultur kompensieren

Wien (OTS) – Von einem „Fake-Budget“ sprach SPÖ-Kultursprecher Thomas Drozda in der Budgetdebatte am Dienstag auch in Hinblick auf den Kunst- und Kulturbereich. Es fehle etwa Klarheit über Dauer und Finanzierung der Kurzarbeit, generell und auch bei den Kulturinstitutionen; ebenso wenig seien zusätzliche Mittel vorgesehen, um die prognostizierten Einnahmenverluste etwa der Bundestheater, der Bundesmuseen oder anderer Kultureinrichtungen zu kompensieren. ****

Laut Regierung soll die Ausfinanzierung der Institutionen wie Bundestheater und Bundesmuseen bis August sichergestellt sein. „Aber was ist dann? Was ist im September, im Oktober? Und warum bildet sich das nicht in diesem Budget ab?“, so Drozda.

Notwendig sei jetzt eine Kompensation für die Ausfälle der vergangenen Monate und deren zufriedenstellende Abwicklung. „Die Regierung hat eine weitreichende Entscheidung getroffen und den Kulturbetrieb auf Null heruntergefahren. Nun muss sie die Verantwortung, die aus dieser Entscheidung resultiert, wahrnehmen. Ich spreche nicht von Almosen, sondern von einem Rechtsanspruch“, betonte der SPÖ-Kultursprecher. Der Staat müsse hier umfassend einspringen. „Sonst straft die Krise vor allem die, die zuvor ohne oder mit wenig öffentlicher Unterstützung agiert haben oder die, die jahrelang Rücklagen gebildet haben.“

Notwendig sei auch, dass die Unterstützungen zufriedenstellend abgewickelt werden; die Wirtschaftskammer sei dafür ungeeignet. Die neue Kulturstaatssekretärin müsse dies selbst in die Hand nehmen „und eine Kultur-Milliarde budgetieren, damit die Kultureinrichtungen eine Perspektive haben, sich zu stabilisieren!“ (Schluss) ah