Wien (OTS) – Nach den Enthüllungen rund um das Versagen der Behörden in der „Causa Ischgl“ sieht FPÖ-Generalsekretär Michael Schnedlitz Gesundheitsminister Anschober gefordert, nun endlich Stellung zu beziehen. Offenbar habe das Gesundheitsministerium das Land Tirol über die aus Island kommenden Warnungen informiert, aber offenbar nichts unternommen, dass auch konkrete Maßnahmen gesetzt werden. Schnedlitz: „So einfach kann man es sich als oberster Gesundheitsmanager des Landes nicht machen – noch dazu, wo im direkt an Tirol angrenzenden Italien bereits zu diesem Zeitpunkt bereits Tausende Menschen mit dem Coronavirus infiziert waren. Die Öffentlichkeit erwartet sich von Minister Anschober endlich konkrete Antworten auf die Frage, wie es sein konnte, dass in Ischgl trotz exakter Informationen eine Woche Zeit verschwendet wurde.“
Anstelle konkreter Antworten werde in Österreich lieber „Verantwortungs-Ping-Pong“ gespielt. Auch das ÖVP-dominierte Bundesland Tirol beherrsche dieses Spiel ausgezeichnet, bedauert der FPÖ-Generalsekretär: „Erst redeten sich die Verantwortlichen dort auf Anweisungen des Bundes aus, nach denen gehandelt worden sei. Jetzt – nachdem diese Taktik nicht mehr zieht – setzt ÖVP-Landeshauptmann angesichts der neuen Enthüllungen auf eine Expertenkommission, die nun alles untersuchen solle. Damit soll offenbar Zeit herausgeschunden werden. In jedem anderen Land der Welt hätte es schon Rücktritte gegeben.“
Besonders schwerwiegend ist das Schweigen des Gesundheitsministers aus Sicht des FPÖ-Generalsekretärs aufgrund der Tatsache, dass die Österreicher seit Monaten mit verfassungsrechtlich problematischen Gesetzen und Erlässen und „Last-Minute-Verordnungen“ kurz vor Mitternacht in ihren Rechten beschnitten werden. „Minister Anschober ist nicht ein Problemlöser, sondern eher jener, der für immer mehr Probleme verantwortlich ist“, zeigt sich Schnedlitz überzeugt.
Auf der anderen Seite sehen sich die Österreicher von dieser Bundesregierung mit Allmachtsfantasien konfrontiert, die das Land an den Rand der Demokratie führen sollen. Dort, wo Maßnahmen notwendig gewesen wären, hätten die Verantwortlichen die Hände in den Schoß gelegt. Diese Verhaltensweise sei entschieden abzulehnen.
