Ustaša-Treffen – Schatz: Verantwortung für rechtsextremes Treffen in Bleiburg liegt jetzt bei Kanzler Kurz

Wien (OTS/SK) – „Die Teilnahme zweier kroatischer Minister gibt dem Ustaša-Treffen in Bleiburg eine neue Dimension“, so SPÖ-Sprecherin für Gedenkkultur Sabine Schatz, die darin einen Grund mehr für die Absage des rechtsextremen Treffens sieht. „Auch die Kirche hat sich aus dem Ustaša-Treffen zurückgezogen. Für demokratiepolitisch bedenkliche Veranstaltungen unter Teilnahme von VertreterInnen anderer Staaten wurde vor wenigen Jahren eine eigene Bestimmung im Versammlungsgesetz geschaffen. ****

Für diese Fälle geht die Verantwortung vom Innenminister auf die Bunderegierung über – und dieser steht bekanntlich Kanzler Kurz vor. „Ich hoffe wirklich, dass Kurz seinen Worten zur Distanzierung von Rechtsextremismus zumindest einmal Taten folgen lässt“, fordert die SPÖ-Abgeordnete den Kanzler dazu auf, das Ustasa-Treffen kommendes Wochenende jetzt rasch zu untersagen. (Schluss) rm