Verteidigungsminister Kunasek: „Sicherheitsministerium ist für FPÖ kein Thema, Basis ist das Regierungsprogramm“

Wien (OTS) – Als Reaktion auf das am 3. Mai 2019 ausgestrahlte Morgenjournal im ORF und einen Artikel in der Tiroler Tageszeitung zum Thema „Verbindungsoffiziere des Militärs“ stellt Verteidigungsminister Mario Kunasek richtig:

Ein im heutigen Morgenjournal erwähntes „Sicherheitsministerium“ war niemals Thema bei den Regierungsverhandlungen, steht nicht im Regierungsprogramm und wird auch von der FPÖ abgelehnt“, sagt Verteidigungsminister Kunasek. „Die FPÖ hat sich immer zur militärischen Landesverteidigung durch das Österreichische Bundesheer bekannt. Dazu gibt es ein glasklares Bekenntnis im Regierungsprogramm und im Parteiprogramm der FPÖ“, so der Verteidigungsminister.

Außerdem gäbe es keinen Verbindungsoffizier im Bundeskanzleramt, wie im Zeitungsartikel behauptet wird, stellt das Verteidigungsressort richtig. Unwahr ist auch, dass der Verbindungsoffizier im Finanzministerium weisungsgebunden sei.

Verbindungsoffiziere sind federführend verantwortlich für Projekte, die ressortübergreifend im Einvernehmen mit anderen Ressorts zu realisieren sind. Beispiele sind die „Sicherheitsschule“ und verschiedene Projekte im Bildungs- und Forschungsbereich. Verbindung und Kontakt halten ist ein militärisches Grundprinzip und erleichtert strukturierte interministerielle Abläufe und die Kommunikation.