FPÖ-Hafenecker: „Bei Video-Clip zu E-Card-Missbrauch liegt keine Verhetzung vor“

Wien (OTS) – „Der Video-Clip bezüglich E-Card-Missbrauch, der im November letzten Jahres auf ‚FPÖ-TV‘ ausgestrahlt wurde, war geschmacklos und verallgemeinernd, deshalb wurde er von mir auch sofort vom Netz genommen. Dieser Clip war jedoch keinesfalls verhetzend. Diese Sicht deckt sich auch mit jener des Leiters des Fachbereichs Strafrecht an der Universität Salzburg, Hubert Hinterhofer, der am 15. November 2018 unter anderem gegenüber der ‚Presse‘ feststellte, dass ‚die Verhetzung immer eine Beschimpfung braucht und diese gibt es im Video nicht‘“, meinte heute FPÖ-Generalsekretär NAbg. Christian Hafenecker, MA.

Darüber hinaus habe Klubobmann Johann Gudenus den Video-Clip nicht selbst ins Netz gestellt. Im Gegenteil, als er den Cartoon gesehen habe, habe er ihn sofort entfernen und vom Netz nehmen lassen. „Der Clip ist lediglich über unser Redaktionssystem von einem Mitarbeiter, wie schon das Video, ohne Freigabe auch auf die Facebook-Seite von Klubobmann Gudenus gestellt worden“, erklärte der FPÖ-Generalsekretär.

„Wir werden daher auf keinen Fall der Auslieferung des Klubobmannes zustimmen, da keine Verhetzung vorliegt und der Facebook-Auftritt ganz klar mit seiner politischen Tätigkeit in Zusammenhang steht“, betonte Hafenecker.