Duzdar: Neustart für eine gemeinsame Ökostrom-Lösung

Wien (OTS/SK) – SPÖ-Energiesprecherin Muna Duzdar lädt die EnergiesprecherInnen aller Parlamentsfraktionen ein, für eine gemeinsame Ökostrom-Lösung einen Neustart zu setzen. „Wie in den letzten Tagen bereits mehrfach bekräftigt, soll es einen Neustart der Gespräche über eine Ökostrom-Novelle mit dem Fokus auf Biomasse-Nachfolgetarife und auf die Befreiung vom Ökostromförderbeitrag für GIS-Befreite geben“, so Duzdar in der Einladung an alle Fraktionen. ****

Gestern hat die Vorlage der Regierungsparteien für eine Ökostromnovelle die nötige Zweidrittelmehrheit im Bundesrat nicht bekommen. Alle 21 SPÖ-Bundesrätinnen und Bundesräte haben dagegen gestimmt und so den intransparenten Gesetzesentwurf zu Fall gebracht. Für Duzdar ist das aber „nicht der Schlusspunkt unter diesem Kapitel, sondern der Auftakt für eine gute und tragfähige Lösung, mit der und von der die Biomasseanlagen leben können“.

Duzdar betont, dass mit etwas gutem Willen bis Ostern eine gute Lösung verhandelt, begutachtet und beschlossen werden kann. (Schluss) rm