Wölbitsch/Olischar: Gebührenerhöhung trifft alle Wienerinnen und Wiener

Wien (OTS) – Seit gestern gelten die von Rot-Grün erhöhten Gebühren für Wasser, Kanal und Müllabfuhr. „Damit macht Rot-Grün das Leben der Wienerinnen und Wiener teurer“, erklären Stadtrat Markus Wölbitsch und Klubobfrau Elisabeth Olischar.

„Während der Bund mit Maßnahmen wie dem Familienbonus die Menschen entlastet, rollt auf die Wienerinnen und Wiener eine Gebührenlawine zu. Basis ist das Wiener Valorisierungsgesetz – wir fordern daher die Abschaffung dieses Gesetzes, das im Jahr 2007 von der SPÖ-Absoluten im Landtag beschlossen wurde“, betont der ÖVP-Stadtrat. Mit 1. Jänner 2019 stiegen laut Valorisierungsgesetz die Gebühren für Wasser, Abwasser und Kanal um 3,2 Prozent.

Seit Rot-Grün regiert, zahlt ein durchschnittlicher Haushalt jährlich um 142 Euro mehr für Wasser und Müll. „Und das obwohl Rot-Grün seit 2010 über eine Milliarde Euro an Gebührenüberschüssen bei Müll und Wasser erzielt hat“, so die Klubobfrau. „SPÖ-Finanzstadtrat Hanke setzt zudem die rot-grüne Schuldenpolitik von Renate Brauner fort: Trotz Rekordeinnahmen schafft es Bürgermeister Ludwig mit seinem Team nicht, die Finanzen der Stadt Wien in den Griff zu bekommen.“

„Rot-Grün in Wien versenkt zig Millionen Euro beim Krankenhaus Nord, bei der Mindestsicherung oder mit Versorgungsposten. Da geht sich trotz einer saftigen Gebührenerhöhung kein Nulldefizit in Wien aus“, so die ÖVP-Mandatare. „Wien braucht daher einen Neustart:
Rot-Grün hat den Schuldenstand verdoppelt und belastet die Menschen mit Gebührenerhöhungen. Wir wollen das Leben der Wienerinnen und Wiener endlich wieder leistbar machen!“

Alle Forderungen der ÖVP Wien zum Thema „Leistbares Leben“ unter [www.leistbaresleben.at] (http://www.leistbaresleben.at)