NEOS: Merkel Rede vor EU-Parlament war visionär

Wien (OTS) – „Solidarität und Toleranz als Seele und DNA der EU zu bezeichnen – damit bringt Angela Merkel es fast humanistisch auf den Punkt, was die EU ausmacht“, so NEOS-Europaabgeordnete Angelika Mlinar zur heutigen Rede der deutschen Kanzlerin im EU-Parlament.

Mlinar unterstreicht Merkels Aussage, dass ein Mitgliedsstaat bei Ausscheren von Verträgen bzw. Nichteinhaltung von Gesetzen die gesamte EU gefährde. „Die deutsche Bundeskanzlerin hat es völlig richtig beschrieben: die nationalen Alleingänge einzelner Staaten haben Folgen für alle Mitgliedsstaaten und gefährden damit die EU.“ Vor allem die Rechtsstaatlichkeit habe Merkel hervorgehoben und somit auch gegen ihren eigenen EVP Kollegen Victor Orban ihre Stimme erhoben, analysiert Mlinar.

Erfreut zeigt sie sich Mlinar auch über den Vorschlag Merkels, die Einstimmigkeit abzuschaffen. „Ein wesentlicher Schritt für eine gut funktionierende gemeinsame EU-Außen- und Sicherheitspolitik“. Dass sie auch explizit die Lösung der Flucht- und Migrationsfrage erwähnt hat, erfreut Mlinar besonders: „Es scheitert nach wie vor am EU-Rat, dass ausverhandelte Lösungen nicht abgeschlossen werden. Ich denke an das Asylpaket mit der sogenannten Dublinfrage.“

Bei beiden Punkten konstatiert Mlinar Angela Merkel eine große Vision für Europa: „Merkel hat in der richtigen Tonalität die richtigen Themen angesprochen Es war eine große Rede einer großen, europäischen, visionären Politikerin mit gleichzeitiger Selbstkritik“