SPÖ Kärnten: So sieht verantwortungsvolle Politik aus

Klagenfurt (OTS) – „Kärntens Landesparteivorsitzender Landeshauptmann Peter Kaiser hat in der heutigen ORF-Pressestunde einmal mehr glaubwürdig bewiesen, dass ihm eine zukunftsfähige, lebenswerte Gesellschaft am Herzen liegt und nicht politische Kleingeldwechslerei“, fasst SPÖ-Kärnten-Landesgeschäftsführer Andreas Sucher zusammen.

„Sei es in Sachen Migration, Kinderbetreuung oder auch Weiterentwicklung der Sozialdemokratie – Peter Kaiser hat klare Antworten auf brennende Fragen“, führt Sucher aus. So sei etwa das Kärntner Kinderstipendium ein Vorzeigemodell für ganz Österreich. „Weil uns alle Kinder gleich viel wert sind, im Gegensatz zur Bundesregierung, die mit ihrem Familienbonus ganz klar Kinder besser verdienender Eltern bevorzugt.“ Auch dass es Aufgabe der Sozialdemokratie sei, Orientierung in den wichtigen Fragen des gesellschaftlichen Zusammenlebens zu vermitteln, kann Sucher voll unterschreiben, ebenso wie die Prämisse „Integration vor Zuzug“ und Kaisers klare Absage an jede Form der Einschränkung der Pressefreiheit.

Als „einmal mehr verbindend und weitsichtig“ beschreibt Sucher Kaisers dreiteiligen Ansatz zur künftigen Positionierung der österreichischen Sozialdemokratie unter der neuen designierten Bundesvorsitzenden Pamela Rendi-Wagner: Erstens: eine klare und kantige Oppositionspolitik. Zweitens: wo positive Ansätze gemeinsam mit der Bundesregierung vorhanden sind, selbige zu forcieren und drittens, wichtige Fragen der Zukunft, etwa in Sachen Gerechtigkeit, Freiheit, Gleichheit und Solidarität zu formulieren und die richtigen Antworten darauf zu geben.

„Was wir in Kärnten haben und auch auf Bundesebene brauchen, ist ein Dialog – auch mit den Sozialpartnern – auf Augenhöhe“, schließt sich Sucher Kaisers Forderung an.

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