Stern/Kolba: Kolba startet als Bürgerrechte-Sprecher der Partei Liste Pilz

Wien (OTS) – Peter Kolba kehrt in die Liste Pilz zurück. Er setzt damit – ohne Mandat – seine Arbeit für Bürgerrechte fort, die er im Frühjahr im Parlament begonnen hat.

„Ich freue mich, dass wir nun Peter Kolba für die Partei Liste Pilz als Bürgerrechtesprecher gewinnen konnten“, teilt Maria Stern, Parteiobfrau der Liste Pilz mit.

Kolba wird ein „Team für Bürgerrechte“ aufbauen und aus Beschwerden der Bevölkerung rechtspolitische Forderungen ableiten, die dann die Abgeordneten im Klub der Liste Pilz ins Parlament einbringen werden. Das ist der erste konkrete Schritt der Liste Pilz zu stärkerer Bürgerbeteiligung. Es wird auf einer neuen Web-Site der Liste Pilz ein Portal für Bürgerbeschwerden geben. Dazu zählen insbesondere folgende Gebiete: Verbraucherrecht, Wohnrecht, Patientenrechte, Datenschutz, Fälle der Volksanwaltschaft.

Kolba bleibt auch Obmann des von ihm gegründeten Verbraucherschutzvereines, wird aber dort nicht operativ tätig sein, sondern nur seine Erfahrung einbringen.

„Der Verbraucherschutzverein ist und bleibt unabhängig von der Politik,“ betont Kolba. „Ich werde sehr genau trennen, zwischen Information und Hilfestellung für Verbraucher durch den VSV und meiner politischen Tätigkeit bei der Partei der Liste Pilz.“

Maria Stern betont abschließend: „Es ist ein Zeichen der Stärke der Liste Pilz, dass Kolba und andere ehemalige Aktivisten nun wieder dabei sind und daran mitarbeiten, eine konsequente Opposition zu dieser Regierung der Konzerne aufzubauen.“